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Bayerns Verkehrsministerin Müller weist Behauptungen über Umgehung eines eventuellen Volksbegehrens zurück

Müller: „Ich will die Bürger in ganz Bayern für den Transrapid gewinnen“

(PresseBox) (München, )
"Bereits im November 2006 haben Bund und Freistaat vereinbart, das Münchner Transrapid-Projekt in gemeinsamer Verantwortung zu realisieren. Dafür bedarf es in jedem Fall einer rechtlichen Grundlage. Über Art und Ausgestaltung dieser Grundlage liefen schon Verhandlungen, bevor überhaupt ein Volksbegehren angekündigt wurde. Dies zeigt, dass die jüngsten SPD-Vorwürfe absurd sind. Ich will die Menschen in ganz Bayern für den Transrapid gewinnen. Die unbestreitbaren Vorteile sprechen klar für den Transrapid. Wir setzen auf Sachargumente statt auf Stimmungsmache und werden weiter bei allen Bürgerinnen und Bürgern für den Transrapid werben", mit diesen Worten tritt Bayerns Verkehrsministerin Falschbehauptungen entgegen, ein eventuelles Volksbegehren umgehen zu nqjevh.

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