Über einige Inhalte des neuen KWK-Gesetzes hatte das BHKW-Infozentrum bereits im Vorfeld in den Berichten „Neues KWK-Gesetz nimmt Gestalt an“ sowie „BMWi veröffentlicht Referentenentwurf zum KWK-Gesetz 2016“ informiert.
Das Informationsportal des BHKW-Infozentrums zum neuen KWK-Gesetz wird derzeit auf der Internetseite „KWK-Gesetz 2016 (www.kwkg2016.de)“ konzipiert. Die Struktur der Rubriken sowie einige Inhaltsseiten wie z. B. der KWKG-Pressespiegel existieren bereits. Weitere Inhalte werden sukzessive eingefügt. Bis November 2015 soll die Seite vollständig mit Inhalten gefüllt sein.
Zeitplan KWK-Gesetz
Noch im September ist die Veröffentlichung eines ressortabgestimmten KWKG-Entwurfs durch das Bundeskabinett geplant. Anschließend beginnt die parlamentarische Beratung. Das KWKG 2016 soll Mitte/Ende November im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie abschließend beraten und im Bundestag verabschiedet werden. Geplant ist immer noch ein Inkrafttreten des neuen KWK-Gesetzes zum 1. Januar 2016. Inzwischen wird aber etwas zurückhaltender von einem „Inkrafttreten Anfang des Jahres 2016“ gesprochen.
Neue Struktur und neue Inhalte des KWKG 2016
Mit 35 Paragraphen wird das neue KWK-Gesetz deutlich umfangreicher als das KWK-Gesetz 2012 (20 Paragraphen). Neben zahlreichen neuen Regelungen wurde die Struktur des KWKG 2016 neu aufgesetzt. Viele altbekannte Regelungen finden sich nun in anderen Paragraphen.
Am 6./.7. Oktober 2015 wird das neue KWK-Gesetz ein zentrales Thema der KWK-Jahreskonferenz über den industriellen und kommunalen KWK-Einsatz sein. Auch die Podiumsdiskussion dieses KWK-Branchentreffs mit einem Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums und der Prognos AG wird sich vorrangig mit dem neuen KWK-Gesetz und der Rolle der KWK im Rahmen der Energiewende befassen.
Im November und Dezember werden von BHKW-Consult und dem BHKW-Infozentrum bundesweit insgesamt sechs Intensivseminare zum neuen KWK-Gesetz angeboten.