Der ACE Auto Club Europa will im Streit um die Wiedereinführung der ungekürzten Pendlerpauschale den Druck auf die schwarz-rote Bundesregierung erhöhen.
ACE-Chef Wolfgang Rose forderte in einem am Donnerstag in Stuttgart veröffentlichten Brief Bundesfinanzminister Peer Steinbrück auch in dessen Eigenschaft als stellvertretender SPD-Vorsitzender auf, sich einer steuerlichen Entlastung der Berufspendler nicht länger zu widersetzen. "Wir werden außerdem jeden einzelnen Abgeordneten der Koalitionsparteien herausfordern, in punkto Pendlerpauschale öffentlich Farbe zu bekennen", sagte Rose. Zu diesem Zweck würden in den nächsten Tagen die mehr als 200 ACE-Kreisclubs auf die Repräsentanten der Unionsparteien und der SPD offensiv zugehen. Die Abgeordneten sollten dann erklären, wie die aufs Auto angewiesenen Berufspendler bei extrem steigenden Kraftstoffpreisen und einer gekürzten Pauschale künftig noch ihre teuren Tankfüllungen finanzieren könnten. Das Ergebnis seiner Initiative will der ACE anschließend veröffentlichen.
Die Wiedereinführung der ungekürzten Pauschale lässt sich nach Darstellung des Clubs durch die höheren Einnahmen aus der Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel gegenfinanzieren. Der Fiskus habe in diesem Bereich alleine im vergangenen Jahr aufgrund gestiegener Steuereinnahmen so viel Geld eingenommen, "dass er davon locker die notwendigen 2,5 Milliarden Euro zur Wiedereinführung der ungekürzten Pauschale aufzubringen kann". Viele Arbeitnehmerhaushalte die auf ihr Auto angewiesen seien, fühlten sich seit geraumer Zeit finanziell massiv in die Enge getrieben, sagte Rose. "Die Leute haben zwar ein Einkommen, aber kein Auskommen mehr". Dem müsse sich eine an sozialen Maßstäben orientierte Politik endlich stellen. "In Berlin duckt man sich aber lieber unter der Springflut der Energiepreise weg". Dagegen würde in einem ersten Schritt die ungekürzte Pendlerpauschale wenigstens etwas von den hohen wirtschaftlichen Belastungen nehmen, denen sich Autofahrer derzeit ausgesetzt sehen, meinte Rose. Nach seiner Darstellung gehört der Fiskus neben den Ölmultis immer zu den Hauptprofiteuren hoher Kraftstoffpreise.
Geringverdiener bei Wegekosten gleich stellen
Viele Berufspendler seien dadurch stark benachteiligt, da sie oftmals zu den unteren und mittleren Einkommensbeziehern zählten. Für diese Gruppe müsse die Entfernungspauschale mit einem neuen sozialen Akzent versehen werden. "Gut verdienende Pendler profitieren heute von der Pendlerpauschale mehr als andere, weil der Aufwand für die Fahrt zur Arbeit von ihrem Einkommen und nicht von der Steuerschuld abgesetzt wird"; sagte Rose. Das müsse korrigiert werden.
ACE-Chef Wolfgang Rose forderte in einem am Donnerstag in Stuttgart veröffentlichten Brief Bundesfinanzminister Peer Steinbrück auch in dessen Eigenschaft als stellvertretender SPD-Vorsitzender auf, sich einer steuerlichen Entlastung der Berufspendler nicht länger zu widersetzen. "Wir werden außerdem jeden einzelnen Abgeordneten der Koalitionsparteien herausfordern, in punkto Pendlerpauschale öffentlich Farbe zu bekennen", sagte Rose. Zu diesem Zweck würden in den nächsten Tagen die mehr als 200 ACE-Kreisclubs auf die Repräsentanten der Unionsparteien und der SPD offensiv zugehen. Die Abgeordneten sollten dann erklären, wie die aufs Auto angewiesenen Berufspendler bei extrem steigenden Kraftstoffpreisen und einer gekürzten Pauschale künftig noch ihre teuren Tankfüllungen finanzieren könnten. Das Ergebnis seiner Initiative will der ACE anschließend veröffentlichen.
Die Wiedereinführung der ungekürzten Pauschale lässt sich nach Darstellung des Clubs durch die höheren Einnahmen aus der Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel gegenfinanzieren. Der Fiskus habe in diesem Bereich alleine im vergangenen Jahr aufgrund gestiegener Steuereinnahmen so viel Geld eingenommen, "dass er davon locker die notwendigen 2,5 Milliarden Euro zur Wiedereinführung der ungekürzten Pauschale aufzubringen kann". Viele Arbeitnehmerhaushalte die auf ihr Auto angewiesen seien, fühlten sich seit geraumer Zeit finanziell massiv in die Enge getrieben, sagte Rose. "Die Leute haben zwar ein Einkommen, aber kein Auskommen mehr". Dem müsse sich eine an sozialen Maßstäben orientierte Politik endlich stellen. "In Berlin duckt man sich aber lieber unter der Springflut der Energiepreise weg". Dagegen würde in einem ersten Schritt die ungekürzte Pendlerpauschale wenigstens etwas von den hohen wirtschaftlichen Belastungen nehmen, denen sich Autofahrer derzeit ausgesetzt sehen, meinte Rose. Nach seiner Darstellung gehört der Fiskus neben den Ölmultis immer zu den Hauptprofiteuren hoher Kraftstoffpreise.
Geringverdiener bei Wegekosten gleich stellen
Viele Berufspendler seien dadurch stark benachteiligt, da sie oftmals zu den unteren und mittleren Einkommensbeziehern zählten. Für diese Gruppe müsse die Entfernungspauschale mit einem neuen sozialen Akzent versehen werden. "Gut verdienende Pendler profitieren heute von der Pendlerpauschale mehr als andere, weil der Aufwand für die Fahrt zur Arbeit von ihrem Einkommen und nicht von der Steuerschuld abgesetzt wird"; sagte Rose. Das müsse korrigiert werden.
