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Urlaub stoppt Reform

Buschmanns Strandtag verzögert das ApoRG

(PresseBox) (Karlsruhe, )
Stellen Sie sich vor, Sie bereiten sich monatelang auf einen wichtigen Termin vor, nur um festzustellen, dass er wegen eines einzigen fehlenden Unterschriftenblocks platzt. Genau das ist der Apothekerschaft passiert. Am 17. Juli sollte das heiß diskutierte Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) endlich im Kabinett behandelt werden. Doch dann fehlte ein essenzielles Dokument. Und der Grund? Justizminister Marco Buschmann genoss gerade seinen Urlaub am Strand. Keine Unterschrift, keine Reform. Auf unbestimmte Zeit verschoben.

Ein gefundenes Fressen für die ohnehin schon gereizten Apotheker. Sie beschlossen, Buschmanns Strandabenteuer kurzerhand zu ihrem Vorteil zu nutzen. Eine Apothekerin entdeckte den Minister am Strand, und die Gelegenheit wurde beim Schopf gepackt – oder besser gesagt: Buschmann wurde gepackt. Der FDP-Politiker wurde an seinen Sonnenstuhl gefesselt und konnte keinen Mucks mehr machen. Kein Buschmann, keine Reform.

Versuche, Gesundheitsminister Karl Lauterbach umzustimmen, sind gescheitert. Der Mann zieht sein Ding durch, unbeirrt von Protesten und Einwänden. Doch selbst der härteste Reformer stößt an Grenzen – besonders wenn die Sommerferien in NRW vom 8. Juli bis 20. August dauern. Und genau am 21. August hofft Lauterbach, das ApoRG ins Kabinett zu bringen. Welch glücklicher Zufall!

Dass die Verzögerung am Justizminister hängt, weckt Hoffnung. Jetzt, wo die Apothekerschaft zwar zerrissen wirkt, aber dennoch an einem Strang zieht, könnte sich etwas bewegen. Eine Apothekerin erkannte Buschmann am Strand, und mit vereinten Kräften wurde der FDP-Mann festgesetzt. Buschmann ist bekanntlich juristisch aufgeschlossen und könnte den Argumenten der Freiberufler gegenüber offen sein. Eine verfassungsrechtliche Prüfung der Reform? Warum nicht! Niemand will Apotheken ohne approbierte Apotheker. Nach eingehender Diskussion zeigt sich: Das vermeintlich fortschrittliche Modell ist nicht mit deutschem Recht vereinbar. Manchmal braucht es nur einen Justizminister im Urlaub, um große Pläne zu kippen.

Natürlich ist die Realität komplexer. Doch ein Funken Hoffnung bleibt: Vielleicht stoppen verfassungsrechtliche Bedenken Lauterbachs Vorhaben. Doch selbst bei der Notfallreform gab es keine Hürden, und plötzlich haben Notfallpraxen das Dispensierrecht.

Es wirkt konstruiert, dass Lauterbach den Aufschub dem fehlenden Buschmann zuschreibt, der sich aus dem Urlaub heraus nicht verteidigen kann. Warum kann ein wichtiges Gesetz nicht unabhängig von der Urlaubsplanung der Minister vorangetrieben werden? Oder ist das Ganze ein Vorwand Lauterbachs, um nicht zuzugeben, dass die Apothekerschaft zu laut protestiert hat? Vielleicht gibt es mehr Widerstand, als nur aus der Opposition?

Was wird der 21. August bringen? Wird Lauterbach triumphieren? Abwarten ist angesagt. Aber das Gefühl bleibt, dass die Apothekenteams an der Nase herumgeführt werden. Ein Berufsstand, der sich mit massiven Veränderungen auseinandersetzen muss, während das Bundesgesundheitsministerium (BMG) fast heimlich andere Themen durchwinkt, wie die Notfallreform oder die Stärkung der Gematik. Das könnte nützlich sein, birgt aber auch unvorhersehbare Konsequenzen.

Und während die Apotheker um ihre Existenz kämpfen, treten die Teams, die bisher hinter den Inhaber standen, hervor. Ein neuer Tarifvertrag zwischen Adexa und dem Arbeitgeberverband Deutscher Apotheken (ADA) wird geschlossen. Edel in der Absicht, aber zum falschen Zeitpunkt? Den Angestellten mag es helfen, aber finanziell angeschlagene Apotheken könnten daran zerbrechen. Doch in all dem Chaos gibt es Lichtblicke: Kolleg, die Lösungen finden und diese bereitwillig teilen. Ein Hauch von Solidarität in stürmischen Zeiten.

Die Geschichte um Buschmann und das ApoRG zeigt: Manchmal bedarf es nur eines Ministers im Urlaub, um große Pläne zu stoppen. Was für eine Satire!

Von Engin Günder, Fachjournalist

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