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Zeitnah und umsichtig planen

(PresseBox) (Bonn, )
Zeitnah und umsichtig planen - AgPU (Bonn) appelliert an Kommunen und Bauentscheider, die Angebote der Konjunkturprogramme I und II auf Basis einer umfassenden Analyse des gesamten Gebäudes, seiner technischen Ausstattung und der Verwertungsmöglichkeiten der Baustoffe zu nutzen

Mit ihren beiden Konjunkturprogrammen hat die Bundesregierung milliardenschwere Maßnahmenpakete auf den Weg gebracht. Insbesondere die ökologische Sanierung von Gebäuden soll zum Klimaschutz beitragen und der Bauwirtschaft so schnell wie möglich zusätzliche Aufträge bringen sowie Arbeitsplätze sichern. Das Bundesbauministerium rät den Gemeinden, alle vorliegenden Planungen in den Förderbereichen zu sichten und Prioritäten zu setzen. Dies müssten Bürgermeister und Oberbürgermeister zur Chefsache erklären. Einer zügigen Vergabe von ersten Aufträgen nach Ostern dürfte damit nichts entgegenstehen. Doch ist trotz Zeitdruck eine umsichtige Planung erforderlich, die eine Vielzahl von Aspekten und Bedürfnissen berücksichtigen muss.

Das erste Maßnahmenpaket "Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung" sieht unter anderem vor, die Mittel für die energetische Gebäudesanierung für die Jahre 2009 bis 2011 um drei Milliarden Euro aufzustocken. Allein in diesem Jahr fließen zusätzlich 580 Millionen Euro in das CO2-Gebäudesanierungsprogramm, sodass hier insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro bereitstehen. Dazu Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee auf der Website des Bundesbauministeriums: "Das erste Konjunkturpaket der Bundesregierung zeigt Wirkung: Mit der Aufstockung der Mittel stabilisieren wir nicht nur die Bauwirtschaft und das Handwerk, sondern investieren zugleich in die Zukunft unserer Kinder. Allein in diesem Jahr werden die KfW-Programme mit rund 1,5 Milliarden Euro Bundesmitteln zinsverbilligt. Wir tragen so zum Klimaschutz und zu deutlichen Energieeinsparungen bei." Bereits Anfang März zog der Bundesbauminister eine erste Zwischenbilanz: "Die Nachfrage nach Fördermitteln der KfW für das energieeffiziente Bauen und Sanieren boomt auch im Krisenjahr 2009. Die aktuelle Bilanz der ersten beiden Monate liegt deutlich über den Vorjahresmonaten."

Das Konjunkturpaket II "Pakt für Beschäftigung und Stabilität" ist mit einem Volumen von 50 Milliarden Euro das größte in der Geschichte der Bundesrepublik. 13,3 Milliarden Euro gehen in das Programm "Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder". Mindestens 70 Prozent des Geldes erhalten die Kommunen für Projekte, die bisher in keinem Haushaltsplan veranschlagt waren. Schwerpunkte sind Investitionen in Bildungseinrichtungen zur Reduzierung von CO2-Emissionen, zur Steigerung der Energieeffizienz und für den Einsatz erneuerbarer Energien. Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur für die energetische Sanierung an den rund 48.000 Kindergärten, 40.000 Schulen sowie an Hochschulen und Einrichtungen der Weiterbildung schlagen mit insgesamt 6,5 Milliarden Euro zu Buche. Hinzu kommen 3,5 Milliarden Euro Bundesmittel für den Investitionsschwerpunkt (sonstige) Infrastruktur. Ein Thema, das Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes besonders am Herzen liegt: "Das Konjunkturpaket fördert zu Recht die energetische Erneuerung von Schulen und Kindergärten. Hier kann, etwa durch den Einbau neuer Fenster, wesentlich zum Energiesparen und Klimaschutz beigetragen werden. Zudem werden der Bildungsbereich gestärkt und Arbeitsplätze vor Ort gesichert."

Hinderungsgründe zur schnelleren Umsetzung bestanden bisher in juristischen Stolperfallen: Nach der bisherigen Rechtslage dürfen mit Bundesmitteln zwar Schulen energetisch saniert werden, aber eine Erneuerung des Inventars (Tafeln, Computer und Bücher) ist nicht möglich. Entsprechendes gilt ebenso für den Straßenbau. Lärmschutzeinrichtungen dürfen mit Bundesmitteln ausgebessert werden, Schlaglöcher dagegen nicht. Diese Trennung entfiele mit einer Neuregelung des Grundgesetzes. Mittel könnten schneller eingesetzt werden und Abgrenzungsbürokratie entfiele. Damit kann das Konjunkturpaket besser wirken und schneller Arbeitsplätze schaffen und sichern. Dazu noch einmal Gerd Landsberg: "Der Deutsche Städte - und Gemeindebund begrüßt, dass die Föderalismusreformkommission II vorschlägt, den Art. 104 b Grundgesetz so zu ändern, dass in besonderen Krisensituationen Bundesmittel generell für Investitionen genutzt werden können, auch wenn in diesem Bereich der Bund keine Gesetzgebungskompetenz hat."

Optimismus erwünscht

Zum Konjunkturpessimismus gibt es keinen Grund. Wie Ende 2008 eine Online- Befragung der Heinze Marktforschung unter 283 Architekten ergab, erwarten drei Viertel der Befragten bei den Modernisierungsmaßnahmen eher geringe oder gar keine Auswirkungen durch die Finanzkrise. Nach Ansicht von Herbert Bodner, Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, ist seine Branche gut für das schwere Jahr 2009 gerüstet. Hierfür spräche der Auftragsbestand von 23,5 Milliarden Euro zu Beginn des Winterquartals 2008. Bodner begrüßte zudem, dass die Bundesregierung auch öffentlich-private Partnerschaften in ihren Konjunkturprogrammen fördert.

Bislang wurden jedoch noch keine Mittel aus dem Konjunkturpaket II beim Bund angefordert. Der Grund liege darin, dass die gesetzlichen Voraussetzungen noch nicht geschaffen seien. Die notwendige Verwaltungsvereinbarung konnte noch nicht in Kraft treten, "da sie bis zum heutigen Tage nicht von allen Bundesländern unterzeichnet wurden", zitiert "Der Spiegel" die parlamentarische Staatssekretärin Nicolette Kressl (SPD) in seiner Ausgabe vom 30. März 2009.

Nachhaltig und wirtschaftlich

Der Bau-Branche bietet das breite Spektrum nachhaltiger PVC-Bauprodukte mit niedrigen Lebenszyklus-Kosten gerade jetzt gute wirtschaftliche Perspektiven. Seit Mitte der 90er Jahre stieg die Verbraucher-Nachfrage für PVC in Deutschland um rund 40 Prozent.

Pflegeleichte Hochleistungs-Fenster-Profile aus Kunststoff senken die Energiekosten, widerstandsfähige elastische Bodenbeläge mit Oberflächenvergütung sparen Reinigungsmittel, Wasser und Energie. Hinzu kommen abdichtende Kunststoffbahnen sowie leicht zu verlegende robuste PVCRohre mit einer Lebensdauer von über 100 Jahren. Am Ende lassen sich die wichtigsten PVC-Bauprodukte sogar wiederverwerten, um wertvolle Ressourcen zu schonen.

Die seit Jahren etablierten Recycling-Angebote der PVC-Branche haben zu ökologisch guten Bewertungen von PVC-Produkten wie Fenstern und Böden beigetragen. So können Kunststoff-Fenster seit Kurzem auch das skandinavische Umweltzeichen "Nordic Swan" erhalten. Unter wirtschaftlichen und nachhaltigen Gesichtspunkten sind Baulösungen aus PVC also nicht nur für die energetische Sanierung die richtige Wahl.
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