Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Die deutsche Volkswirtschaft befindet sich mitten in einem kraftvollen konjunkturellen Aufschwung. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer wurde besser verkraftet als erwartet. Die Wirtschaft expandiert dynamisch und die binnenwirtschaftlichen, sich selbst tragenden Elemente des Aufschwungs nehmen zu. Selbst die Bauwirtschaft, die das Wachstum bei uns über zehn Jahre belastet hat, verzeichnet erneut positive Zuwächse. Die erfreulichste Botschaft aber ist: Die Lage am Arbeitsmarkt wird sich weiter entscheidend verbessern."
Die Institute weisen darauf hin, dass die moderate Lohnpolitik ebenso wie die Reformen der Güter-, Dienstleistungs- und Arbeitsmärkte zur außerordentlich kräftigen Expansion der Wirtschaftsleistung beigetragen haben. Auch das Trendwachstum dürfte sich bereits erhöht haben. Sie fordern die Bundesregierung auf, bei ihren Anstrengungen zur Stärkung der Wachstumskräfte trotz des bisher Erreichten nicht nachzulassen, zumal sich Reformen in einem günstigen makroökonomischen Umfeld leichter durchsetzen lassen.
Bundesminister Glos: "Wenn wir auch längerfristig auf einen steileren Wachstumspfad einschwenken wollen, müssen wir den Aufschwung für die nachhaltige Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und die Fortsetzung unserer Reformpolitik nutzen. Hierzu gehört eine Unternehmensteuerreform, die es für Unternehmen attraktiv macht, Gewinne in Deutschland zu erwirtschaften und zu versteuern und die die Investitionsanreize stärkt. Hierzu gehört auch, und darauf weisen die Institute ausdrücklich hin, in absehbarer Zeit die Einkommensteuer zu senken. Dagegen betonen die Institute zu Recht, dass die Einführung von Mindestlöhnen - da entweder wirkungslos oder arbeitsplatzvernichtend - das falsche Rezept ist. Statt neuer Hürden zu errichten, sollten wir die Funktionsfähigkeit der Märkte weiter verbessern."
Bundesminister Glos wird die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung am Mittwoch, den 25. April 2007, um 12:30 Uhr im Rahmen der Bundespressekonferenz vorstellen.
Die Gemeinschaftsdiagnose wird zukünftig europaweit im Wettbewerb ausgeschrieben und jeweils an mehrere Institute für einen Zeitraum von drei Jahren vergeben. Jeweils zum Frühjahrestermin wird zusätzlich eine Mittelfristprognose erstellt. Die wirtschaftswissenschaftliche Politikberatung soll dadurch aufgewertet und die Bedeutung der Gemeinschaftsdiagnose gestärkt werden.
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de