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Frühjahrsgutachten der Forschungsinstitute

Bundesminister Glos: "Deutsche Wirtschaft in ordentlicher Verfassung - Reformdividende nicht verspielen"

(PresseBox) (Berlin, )
Die wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute erwarten in ihrer Gemeinschaftsdiagnose, dass sich der Aufschwung in diesem und im kommenden Jahr fortsetzt. Das Wachstumstempo wird sich allerdings vorübergehend verringern. Die Institute rechnen für 2008 im Jahresdurchschnitt mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von real 1,8 % und für das Jahr 2009 von 1,4 %. Für den Prognosezeitraum 2008/09 gehen die Institute von einem weiteren Beschäftigungsaufbau von rund 600.000 und einem Rückgang der Arbeitslosigkeit um rund 800.000 Personen aus. Damit würde die Arbeitslosigkeit nach Einschätzung der Institute im Jahresdurchschnitt 2009 unter die Marke von 3 Millionen sinken.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Die Institute sehen unsere Volkswirtschaft in ordentlicher Verfassung. Trotz der gestiegenen Belastungen aus dem Ausland bestehen gute Chancen für eine Fortsetzung des Aufschwungs, wenn auch mit geringerem Tempo."

Die langsamere Gangart der Weltwirtschaft, die noch nicht ausgestandene Finanzmarktkrise, die gestiegenen Rohstoffpreise sowie der stärkere Euro dämpfen die Entwicklung. Die deutsche Wirtschaft erweist sich aber - so die Institute - trotz dieser Belastungsfaktoren als widerstandsfähig, wozu die Wirtschaftspolitik mit den Arbeitsmarktreformen maßgeblich beigetragen habe. Die positive Grunddynamik am Arbeitsmarkt hilft der Binnenkonjunktur, die zur maßgeblichen Stütze des Aufschwungs wird.

Die Institute plädieren für staatliche Ausgabendisziplin sowie für eine qualitative Konsolidierung durch Umschichtung in den öffentlichen Haushalten. Dies schaffe Spielraum für wachstumsstärkende Maßnahmen wie Steuer- und Abgabensenkungen sowie Investitionen in Infrastruktur, in Bildung und Ausbildung oder in Forschung und Entwicklung. Sie sprechen sich für eine Fortsetzung der Arbeitsmarktreformen aus, wenden sich mehrheitlich gegen die Einführung von Mindestlöhnen und setzen sich für eine Vermeidung heimlicher Steuererhöhungen durch die kalte Progression bei der Einkommensteuer ein.

Bundesminister Glos: "Das klare Plädoyer der Forschungsinstitute für eine Fortsetzung unseres Reformkurses - auf dem Arbeitsmarkt, bei der Haushaltskonsolidierung und der Steuerpolitik - begrüße ich ausdrücklich. Völlig zu Recht unterstreichen die Institute, dass es ohne diese Politik nicht gelungen wäre, die Arbeitslosigkeit so eindrucksvoll zu verringern und wieder positive Einkommensperspektiven zu ermöglichen. Diese Reformdividende dürfen wir jetzt nicht aufs Spiel setzen. Was verteilt werden soll, muss zuvor erwirtschaftet werden."

Im Rahmen der neuen Gemeinschaftsdiagnose wurde erstmals eine Mittelfristprojektion erstellt. Die Institute gehen für den fünfjährigen Projektionszeitraum 2008 bis 2012 von einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von preisbereinigt 1,5 % aus.

Bundesminister Glos: "Durch die Gemeinschaftsdiagnose erhält die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung, die u. a. Grundlage für die mittelfristige Steuerschätzung und Finanzplanung ist, eine zusätzliche Orientierungshilfe. Wir werden die Gemeinschaftsdiagnose einschließlich der Mittelfristprojektion in unsere laufenden Arbeiten mit einbeziehen und unsere eigenen Ergebnisse am 24. April 2008 vorstellen."
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