Die EU-Kommission hat den Jahresbericht 2007 über die Arbeit des SOLVIT-Netzwerkes veröffentlicht. Im SOLVIT-Netzwerk arbeiten die EU-Mitgliedstaaten zusammen, um Probleme von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen zu lösen, die durch die fehlerhafte Anwendung von EU-Recht durch Behörden entstehen. SOLVIT wurde 2002 von der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten ins Leben gerufen. Es hat sich seitdem zu einem viel genutzten und effektiven Instrument entwickelt, das individuelle Unterstützung bei konkreten Problemen bietet. Nach dem neuesten Jahresbericht 2007 hilft SOLVIT immer häufiger und schneller, Hindernisse im EU-Binnenmarkt zu überwinden. Die deutsche SOLVIT-Stelle im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie leistet dazu einen entscheidenden Beitrag.
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze, hierzu: "SOLVIT ist ein Erfolg. Es dient allen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen. Wenn es bei der Durchsetzung der EU-Rechte in anderen Mitgliedstaaten Schwierigkeiten gibt, z.B. bei der Anerkennung von Berufsqualifikationen oder dem Marktzugang von Produkten und Dienstleistungen, gelingt es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundeswirtschaftsministeriums und ihren europäischen SOLVIT-Kollegen sehr häufig, ganz konkret, schnell, pragmatisch und sogar kostenfrei zu helfen. Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger und insbesondere auch Unternehmen ein, diesen Service bei Bedarf zu nutzen."
Laut aktuellem SOLVIT-Bericht ist das gesamte Fallaufkommen im letzten Jahr gegenüber 2006 um 75 % auf nun mehr über 800 Fälle angestiegen. 83 % der Probleme konnten einvernehmlich zwischen den Mitgliedstaaten gelöst werden.
Von der deutschen SOLVIT-Stelle im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wurden 2007 annähernd 100 Fälle in das System eingegeben. Die Beschwerden gegen deutsche Behörden konnte SOLVIT Deutschland fast ausnahmslos und in durchschnittlich etwa drei Wochen erfolgreich abschließen.
Weitere Informationen finden Sie unter: http://ec.europa.eu/solvit
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze, hierzu: "SOLVIT ist ein Erfolg. Es dient allen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen. Wenn es bei der Durchsetzung der EU-Rechte in anderen Mitgliedstaaten Schwierigkeiten gibt, z.B. bei der Anerkennung von Berufsqualifikationen oder dem Marktzugang von Produkten und Dienstleistungen, gelingt es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundeswirtschaftsministeriums und ihren europäischen SOLVIT-Kollegen sehr häufig, ganz konkret, schnell, pragmatisch und sogar kostenfrei zu helfen. Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger und insbesondere auch Unternehmen ein, diesen Service bei Bedarf zu nutzen."
Laut aktuellem SOLVIT-Bericht ist das gesamte Fallaufkommen im letzten Jahr gegenüber 2006 um 75 % auf nun mehr über 800 Fälle angestiegen. 83 % der Probleme konnten einvernehmlich zwischen den Mitgliedstaaten gelöst werden.
Von der deutschen SOLVIT-Stelle im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wurden 2007 annähernd 100 Fälle in das System eingegeben. Die Beschwerden gegen deutsche Behörden konnte SOLVIT Deutschland fast ausnahmslos und in durchschnittlich etwa drei Wochen erfolgreich abschließen.
Weitere Informationen finden Sie unter: http://ec.europa.eu/solvit
