Der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurría, hat heute dem Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, den neuen Deutschlandbericht übergeben und im Rahmen der Bundespressekonferenz vorgestellt.
Deutschland - so die OECD - befinde sich seit Ende 2004 in einem kräftigen Aufschwung. Durch Reformen, insbesondere auf dem Arbeitsmarkt hätten sich die Wachstumsspielräume erhöht und auch die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte sei ein gutes Stück vorangekommen. Insgesamt sei der Aufschwung in Deutschland solide unterlegt und die Wirtschaft gegen externe Schocks widerstandsfähiger geworden.
Der Aufschwung werde sich fortsetzen, wenngleich mit einer geringeren Dynamik. In ihrer Wachstumsprognose für Deutschland rechnet die OECD für das Jahr 2008 mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von preisbereinigt 2,1 % (kalenderbereinigt: +1,8 %) und für 2009 von 1,6 % (kalenderbereinigt ebenfalls 1,6 %). Die Bundesregierung hatte im Jahreswirtschaftsbericht für 2008 ein Wachstum von 1,7 % prognostiziert und wird ihre Frühjahrsprojektion für 2008 und 2009 am 24. April veröffentlichen.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos: "Das wirtschaftliche Umfeld ist schwieriger geworden. Ich sehe mich aber durch die OECD in meiner Einschätzung bestätigt, dass sich die konjunkturelle Belebung in diesem und im kommenden Jahr fortsetzen wird, wenn auch mit etwas weniger Dynamik. Die deutsche Wirtschaft ist derzeit in guter Verfassung."
Die bislang eingeleiteten Strukturreformen haben nach Einschätzung der OECD einen positiven Beitrag zur Stärkung der Wachstumskräfte geleistet und das Potenzialwachstum gesteigert. Die deutsche Wirtschaft - so die OECD in ihrem Bericht - nutzt aktuell das in ihr steckende Potenzial jedoch nicht umfassend genug. Der Reformkurs zur Stärkung der Wachstumskräfte müsse deshalb konsequent fortgesetzt werden.
Die fiskalische Konsolidierung der vergangenen Jahre sei erfolgreich gewesen, diese gelte es nun abzusichern. Im Bereich des Arbeitsmarktes habe man Fortschritte erzielt, diese dürften nun aber nicht durch kontraproduktive Maßnahmen wie die Einführung branchenweiter Mindestlöhne in Frage gestellt werden. In vielen politischen Handlungsempfehlungen stützt die OECD die Politik der Bundesregierung. Einzelnen Empfehlungen, wie der Verstärkung des Wettbewerbs im Bereich der Netzwerkindustrien durch vollständige Eigentumsentflechtung, steht die Bundesregierung allerdings kritisch gegenüber, da sie den besonderen Gegebenheiten in Deutschland nicht in ausreichendem Maße Rechnung tragen.
Im Schwerpunktthema des diesjährigen Deutschlandberichts befasst sich die OECD mit dem deutschen Bildungswesen. Kritisiert wird die Abhängigkeit der Schulbildung in Deutschland vom soziokulturellen Milieu, die sich insbesondere in einer Benachteiligung von Kindern mit Migrationshintergrund ausdrücke. Die OECD schlägt hier neben einer stärkeren Förderung der frühkindlichen Erziehung u.a. die Verlängerung der Phase des einheitlichen Unterrichts für alle vor. Ferner empfiehlt die OECD Studiengebühren an den Universitäten.
Bundeswirtschaftsminister Glos: "Die OECD stellt der wirtschaftlichen Entwicklung und der Wirtschaftspolitik in Deutschland per Saldo ein gutes Zeugnis aus. Sie stärkt und unterstützt die Bundesregierung in ihrem Willen zur Fortsetzung der Strukturreformen. Viele Empfehlungen des Deutschlandberichts geben dabei wertvolle Orientierungen und Anregungen für die Weiterführung unserer Reformbemühungen."
Deutschland - so die OECD - befinde sich seit Ende 2004 in einem kräftigen Aufschwung. Durch Reformen, insbesondere auf dem Arbeitsmarkt hätten sich die Wachstumsspielräume erhöht und auch die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte sei ein gutes Stück vorangekommen. Insgesamt sei der Aufschwung in Deutschland solide unterlegt und die Wirtschaft gegen externe Schocks widerstandsfähiger geworden.
Der Aufschwung werde sich fortsetzen, wenngleich mit einer geringeren Dynamik. In ihrer Wachstumsprognose für Deutschland rechnet die OECD für das Jahr 2008 mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von preisbereinigt 2,1 % (kalenderbereinigt: +1,8 %) und für 2009 von 1,6 % (kalenderbereinigt ebenfalls 1,6 %). Die Bundesregierung hatte im Jahreswirtschaftsbericht für 2008 ein Wachstum von 1,7 % prognostiziert und wird ihre Frühjahrsprojektion für 2008 und 2009 am 24. April veröffentlichen.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos: "Das wirtschaftliche Umfeld ist schwieriger geworden. Ich sehe mich aber durch die OECD in meiner Einschätzung bestätigt, dass sich die konjunkturelle Belebung in diesem und im kommenden Jahr fortsetzen wird, wenn auch mit etwas weniger Dynamik. Die deutsche Wirtschaft ist derzeit in guter Verfassung."
Die bislang eingeleiteten Strukturreformen haben nach Einschätzung der OECD einen positiven Beitrag zur Stärkung der Wachstumskräfte geleistet und das Potenzialwachstum gesteigert. Die deutsche Wirtschaft - so die OECD in ihrem Bericht - nutzt aktuell das in ihr steckende Potenzial jedoch nicht umfassend genug. Der Reformkurs zur Stärkung der Wachstumskräfte müsse deshalb konsequent fortgesetzt werden.
Die fiskalische Konsolidierung der vergangenen Jahre sei erfolgreich gewesen, diese gelte es nun abzusichern. Im Bereich des Arbeitsmarktes habe man Fortschritte erzielt, diese dürften nun aber nicht durch kontraproduktive Maßnahmen wie die Einführung branchenweiter Mindestlöhne in Frage gestellt werden. In vielen politischen Handlungsempfehlungen stützt die OECD die Politik der Bundesregierung. Einzelnen Empfehlungen, wie der Verstärkung des Wettbewerbs im Bereich der Netzwerkindustrien durch vollständige Eigentumsentflechtung, steht die Bundesregierung allerdings kritisch gegenüber, da sie den besonderen Gegebenheiten in Deutschland nicht in ausreichendem Maße Rechnung tragen.
Im Schwerpunktthema des diesjährigen Deutschlandberichts befasst sich die OECD mit dem deutschen Bildungswesen. Kritisiert wird die Abhängigkeit der Schulbildung in Deutschland vom soziokulturellen Milieu, die sich insbesondere in einer Benachteiligung von Kindern mit Migrationshintergrund ausdrücke. Die OECD schlägt hier neben einer stärkeren Förderung der frühkindlichen Erziehung u.a. die Verlängerung der Phase des einheitlichen Unterrichts für alle vor. Ferner empfiehlt die OECD Studiengebühren an den Universitäten.
Bundeswirtschaftsminister Glos: "Die OECD stellt der wirtschaftlichen Entwicklung und der Wirtschaftspolitik in Deutschland per Saldo ein gutes Zeugnis aus. Sie stärkt und unterstützt die Bundesregierung in ihrem Willen zur Fortsetzung der Strukturreformen. Viele Empfehlungen des Deutschlandberichts geben dabei wertvolle Orientierungen und Anregungen für die Weiterführung unserer Reformbemühungen."
