Zufrieden mit der bisherigen Umsetzung der Breitbandstrategie zeigte sich der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl- Theodor zu Guttenberg, anlässlich einer Veranstaltung der Deutschen Breitbandinitiative. "Es gibt sicher noch keinen Grund zur Euphorie, aber es ist sehr erfreulich, wie viele Akteure an der Umsetzung der Breitbandstrategie konstruktiv mitwirken", so der Minister.
Mittlerweile können fast 38 Millionen deutsche Haushalte einfache Breitbanddienste (mit mind. 6facher ISDN-Geschwindigkeit) nutzen, das sind annähernd 2,5 Millionen mehr als noch zu Beginn der Legislaturperiode. Rund 40 Millionen Haushalte haben bereits Zugang zu Breitbandanschlüssen mit einer Übertragungsleistung von mindestens 1 MBit/s.
Die Deutsche Telekom habe in diesem Jahr schon ebenso viele Gemeinden zusätzlich ans Netz gebracht wie im gesamten Vorjahr und die zumeist mittelständischen Wettbewerber der Telekom seien in der Lage, auch kleine Flecken mit Hilfe unterschiedlichster Techniken rasch anzuschließen. "Ich habe die Erwartung, dass die Unternehmen ihre Anstrengungen weiter erhöhen und mit Kreativität und innovativen Ansätzen die Lücken im ländlichen Raum rasch schließen", so Guttenberg.
"Dort, wo der Markt nicht hinreichend funktioniert, wird er durch die Breitbandstrategie sinnvoll unterstützt und ergänzt. Die Förderprogramme wurden optimiert und die Höhe der Fördermittel wurde aufgestockt. Rund 300 Mio. Euro stehen insgesamt über die verschiedenen Programme (Konjunkturprogramm II, Gemeinschaftsaufgaben etc.) zur Abdeckung von Finanzierungslücken zur Verfügung. Diese Mittel müssen jetzt weiter zügig zum Einsatz kommen", so der Minister.
Einen weiteren wichtigen Beitrag zur kurzfristigen Schließung von weißen Flecken kann nach Auffassung des Bundeswirtschaftsministers ab dem kommenden Jahr die Nutzung der sog. Digitalen Dividende erbringen, wenn bisher für Rundfunk genutzte Frequenzen für die breitbandige Funkversorgung ländlicher Räume bereitgestellt werden.
"Die Bundesnetzagentur arbeitet derzeit mit Hochdruck an den Bedingungen für die Anfang 2010 anstehende Frequenzvergabe. Die Behörde wird die Frequenznutzer dabei durch konkrete Auflagen verpflichten, zunächst die Breitbandlücken abzudecken", so der Bundeswirtschaftsminister.
Neben der kurzfristigen Schließung von Versorgungslücken zielt die Breitbandstrategie darauf ab, mittel- bis langfristig den möglichst flächendeckenden Aufbau der nächsten Generation von Hochleistungsnetzen [mindestens 50 Mbit/s] zu befördern und die Kluft zwischen Ballungsräumen und ländlichen Gebieten spürbar zu verringern. Hierfür ist eine stärker innovations- und wachstumsorientierte Regulierung ebenso notwendig wie die intelligente Nutzung von Synergieeffekten im Infrastrukturbereich."In den Ballungsräumen wird der Wettbewerb maßgeblich die weitere Entwicklung treiben und den raschen Aufbau von Hochleistungsnetzen forcieren. In ländlichen Gebieten sind solche Hochleistungsnetze nur dann vorstellbar, wenn am entscheidenden Kostenfaktor, den Tiefbaukosten, angesetzt wird", so Guttenberg. Alle vorhandenen Infrastrukturen und Infrastrukturmaßnahmen müssten beim Ausbau berücksichtigt werden, d.h. auch etwa solche der Verkehrs-, der Energieund der Wasserwirtschaft.
Die Länder haben bereits Mitwirkung beim Breitbandausbau durch Öffnung öffentlicher Infrastrukturen oder die Bereitstellung von Informationen über einschlägige Baumaßnahmen zugesagt und die Bundesnetzagentur wurde beauftragt, unter Einbindung der Wirtschaft einen sog. Infrastrukturatlas zu erstellen.
"Ich bin ausgesprochen dankbar, dass die Bundesnetzagentur bei diesem Projekt von der Industrie mit großem Engagement unterstützt wird. Die erforderlichen Grundlagen sind geschaffen, die Rahmenbedingungen zwischen allen Beteiligten abgestimmt. Jetzt können die Daten an die Bundesnetzagentur übertragen werden. Noch dieses Jahr werden wir dann mit einer ersten Version starten, die es vor allem den nicht erschlossenen Gemeinden ermöglicht, rasch die Anbieter von Infrastrukturen in ihrem Bereich zu finden und anzusprechen", so Guttenberg.
"Wenn von den vorhandenen Möglichkeiten im Markt und den von Bund und Ländern angebotenen Maßnahmen Gebrauch gemacht wird, werden wir unsere Ziele erreichen und unsere international gute Position weiter ausbauen", so der Minister.
Deutschland ist weltweit der viertgrößte (nach China, USA, Japan) und europaweit der größte Breitbandmarkt. Die Nutzungsrate (Anschlüsse pro Einwohner) liegt derzeit in Deutschland mit rd. 29,4 % über der vergleichbarer Länder (Vereinigtes Königreich 28,8 %, Frankreich 28,2%, USA 27,4 %, Japan 24 %, Italien 20,9%, Spanien 20 %).
Gleiches gilt für die Wachstumsrate (Veränderung 1. Quartal 2009 gegenüber 4. Quartal 2008) des deutschen Marktes, die zuletzt wie die des US-amerikanischen Marktes bei gut 4 % lag, wogegen vergleichbare Länder wie Japan (1%), Spanien (1,3%), das Vereinigte Königreich(1,5%), Italien (2,3%) oder Frankreich (3%) teils deutlich niedrigere Zuwachsraten aufweisen.
Mittlerweile können fast 38 Millionen deutsche Haushalte einfache Breitbanddienste (mit mind. 6facher ISDN-Geschwindigkeit) nutzen, das sind annähernd 2,5 Millionen mehr als noch zu Beginn der Legislaturperiode. Rund 40 Millionen Haushalte haben bereits Zugang zu Breitbandanschlüssen mit einer Übertragungsleistung von mindestens 1 MBit/s.
Die Deutsche Telekom habe in diesem Jahr schon ebenso viele Gemeinden zusätzlich ans Netz gebracht wie im gesamten Vorjahr und die zumeist mittelständischen Wettbewerber der Telekom seien in der Lage, auch kleine Flecken mit Hilfe unterschiedlichster Techniken rasch anzuschließen. "Ich habe die Erwartung, dass die Unternehmen ihre Anstrengungen weiter erhöhen und mit Kreativität und innovativen Ansätzen die Lücken im ländlichen Raum rasch schließen", so Guttenberg.
"Dort, wo der Markt nicht hinreichend funktioniert, wird er durch die Breitbandstrategie sinnvoll unterstützt und ergänzt. Die Förderprogramme wurden optimiert und die Höhe der Fördermittel wurde aufgestockt. Rund 300 Mio. Euro stehen insgesamt über die verschiedenen Programme (Konjunkturprogramm II, Gemeinschaftsaufgaben etc.) zur Abdeckung von Finanzierungslücken zur Verfügung. Diese Mittel müssen jetzt weiter zügig zum Einsatz kommen", so der Minister.
Einen weiteren wichtigen Beitrag zur kurzfristigen Schließung von weißen Flecken kann nach Auffassung des Bundeswirtschaftsministers ab dem kommenden Jahr die Nutzung der sog. Digitalen Dividende erbringen, wenn bisher für Rundfunk genutzte Frequenzen für die breitbandige Funkversorgung ländlicher Räume bereitgestellt werden.
"Die Bundesnetzagentur arbeitet derzeit mit Hochdruck an den Bedingungen für die Anfang 2010 anstehende Frequenzvergabe. Die Behörde wird die Frequenznutzer dabei durch konkrete Auflagen verpflichten, zunächst die Breitbandlücken abzudecken", so der Bundeswirtschaftsminister.
Neben der kurzfristigen Schließung von Versorgungslücken zielt die Breitbandstrategie darauf ab, mittel- bis langfristig den möglichst flächendeckenden Aufbau der nächsten Generation von Hochleistungsnetzen [mindestens 50 Mbit/s] zu befördern und die Kluft zwischen Ballungsräumen und ländlichen Gebieten spürbar zu verringern. Hierfür ist eine stärker innovations- und wachstumsorientierte Regulierung ebenso notwendig wie die intelligente Nutzung von Synergieeffekten im Infrastrukturbereich."In den Ballungsräumen wird der Wettbewerb maßgeblich die weitere Entwicklung treiben und den raschen Aufbau von Hochleistungsnetzen forcieren. In ländlichen Gebieten sind solche Hochleistungsnetze nur dann vorstellbar, wenn am entscheidenden Kostenfaktor, den Tiefbaukosten, angesetzt wird", so Guttenberg. Alle vorhandenen Infrastrukturen und Infrastrukturmaßnahmen müssten beim Ausbau berücksichtigt werden, d.h. auch etwa solche der Verkehrs-, der Energieund der Wasserwirtschaft.
Die Länder haben bereits Mitwirkung beim Breitbandausbau durch Öffnung öffentlicher Infrastrukturen oder die Bereitstellung von Informationen über einschlägige Baumaßnahmen zugesagt und die Bundesnetzagentur wurde beauftragt, unter Einbindung der Wirtschaft einen sog. Infrastrukturatlas zu erstellen.
"Ich bin ausgesprochen dankbar, dass die Bundesnetzagentur bei diesem Projekt von der Industrie mit großem Engagement unterstützt wird. Die erforderlichen Grundlagen sind geschaffen, die Rahmenbedingungen zwischen allen Beteiligten abgestimmt. Jetzt können die Daten an die Bundesnetzagentur übertragen werden. Noch dieses Jahr werden wir dann mit einer ersten Version starten, die es vor allem den nicht erschlossenen Gemeinden ermöglicht, rasch die Anbieter von Infrastrukturen in ihrem Bereich zu finden und anzusprechen", so Guttenberg.
"Wenn von den vorhandenen Möglichkeiten im Markt und den von Bund und Ländern angebotenen Maßnahmen Gebrauch gemacht wird, werden wir unsere Ziele erreichen und unsere international gute Position weiter ausbauen", so der Minister.
Deutschland ist weltweit der viertgrößte (nach China, USA, Japan) und europaweit der größte Breitbandmarkt. Die Nutzungsrate (Anschlüsse pro Einwohner) liegt derzeit in Deutschland mit rd. 29,4 % über der vergleichbarer Länder (Vereinigtes Königreich 28,8 %, Frankreich 28,2%, USA 27,4 %, Japan 24 %, Italien 20,9%, Spanien 20 %).
Gleiches gilt für die Wachstumsrate (Veränderung 1. Quartal 2009 gegenüber 4. Quartal 2008) des deutschen Marktes, die zuletzt wie die des US-amerikanischen Marktes bei gut 4 % lag, wogegen vergleichbare Länder wie Japan (1%), Spanien (1,3%), das Vereinigte Königreich(1,5%), Italien (2,3%) oder Frankreich (3%) teils deutlich niedrigere Zuwachsraten aufweisen.
