"Das zentrale Thema im Bereich Medienpolitik bleibt die Verhinderung unnötiger und falscher Regulierung", so der neugewählte Arbeitskreisleiter Mike Cosse. "Wir neigen dazu, europäische Vorgaben in Deutschland überzuerfüllen - damit wird aber letztlich nur unsere Wettbewerbsfähigkeit geschwächt." Der 34-jährige ist auch im Vorstand der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter, kurz FSM. Nicht nur deswegen setzt er auf das Prinzip der Selbstregulierung, die beispielhaft ist für die verantwortungsvolle Arbeit der Unternehmen. "Die Innovationszyklen der Digitalen Wirtschaft sind viel zu kurz, als das ein zu komplexer Regulierungsrahmen damit Schritt halten könnten."
Zwar seien in einigen Bereichen grundlegende Entscheidungen notwendig, damit die Marktteilnehmer verlässliche Rahmenbedingungen hätten, diese dürften aber die positive Entwicklung der gesamten Branche nicht gefährden. Als Beispiel führt Cosse die EU-Fernsehrichtlinie an, die entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit von Internetangeboten sein wird. Darüber hinaus sieht er Nachbesserungsbedarf beim Telemediengesetz, das am 1. März 2007 in Kraft getreten ist. "Ein fast schon klassisches Beispiel für die besonderen Herausforderungen der Medien- und Internetbranche", konstatiert Cosse. Weitere Themen, die den Arbeitskreis Medienpolitik in den nächsten Monaten beschäftigen werden sieht er im Verbraucherschutz und dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Entscheidend für den Erfolg der medienpolitischen Arbeit des BVDW ist seiner Meinung nach das Engagement der einzelnen Unternehmen: "Dazu muss die Erkenntnis, dass wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Digitalen Wirtschaft beeinflussen können noch stärker greifen. Es nützt nichts und niemanden, aufzuschreien, wenn es zu spät ist", resümiert Mike Cosse.
Das nächste Treffen des AK Medienpolitik findet am 9. Mai 2007 statt.