Der 1. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG) hat eine für heute erwartete wichtige Zwischen-Entscheidung für die ungehinderte Entwicklung des digitalen Fernsehens und des gesamten deutschen TV-Marktes getroffen. Das Bundeskartellamt wurde aufgefordert, Befragungen von Marktteilnehmern bezüglich einer möglichen prohibitiven Gestaltung der Konditionen von APS durchzuführen.
Danach ist weiterhin nicht geklärt, ob der Satellitenbetreiber SES Astra das Unternehmen DPC (Digital Playout Center; inzwischen APS) des Pay-TV-Anbieters Premiere nach der Freigabe durch das Bundeskartellamt von Ende 2004 übernehmen darf. Gegen diese Freigabe hatte der führende europäische Satellitenbetreiber Eutelsat Beschwerde mit dem Ziel eingelegt, dass die Wettbewerbsbeschränkungen, die durch den Unternehmenskauf entstehen, beseitigt werden.
“Wir freuen uns, dass das OLG neue Erkenntnisse in das Verfahren einfließen lassen will. Die DPC-Übernahme durch SES/Astra bedeutet ein wettbewerbsfeindliches technisches Zugangsmonopol zum digitalen Pay-TV-Markt, die eine rasche Digitalisierung des deutschen TV-Marktes erheblich behindert.“, kommentierte Volker Steiner, General Manager Eutelsat Deutschland. Möglicherweise werden auch die vor kurzem eingeleiteten Vorermittlungen des Bundeskartellamtes gegen die Astra-Gruppe und deren Plattformprojekte unter dem Namen „Dolphin“ und „Blue“ wegen des Anfangverdachts des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung eine Rolle spielen.
Das Bundeskartellamt hatte seinerzeit in seiner Fusionsfreigabe zwar ausdrücklich festgestellt, dass durch den Zusammenschluss der Wettbewerb im Bereich "Fernseh-Satellitenübertragung" stark eingeschränkt wird. Gleichzeitig hat es diese jedoch in der selten angewandten Abwägungsklausel in § 36 GWB akzeptiert, da man von der Übernahme eine Wettbewerbsbelebung im Bereich Pay-TV erwartete. Damit hatte das Bundeskartellamt zwar den Wettbewerb auf dem Transponder- und Plattform-Markt als ausdrücklich sehr schützenswert angesehen, diesen aus Sicht von Eutelsat aber auf dem Altar der angeblichen Marktverbesserung im Bereich „Pay-TV“ geopfert. Der Zusammenschluss hat aber zur Belebung des Marktes bis heute nichts beitragen können.
Das DPC, inzwischen in APS umbenannt, hat zuvor wichtige Dienstleistungen für Premiere abgewickelt und tat dies nach der Übernahme weiter. Hierzu zählen die digitale Bearbeitung, Verschlüsselung, Paketierung und der Uplink aller Premiere-Programme zum Satelliten. Das DPC-Angebot ist sehr eng mit dem vom Premiere eingesetzten Verschlüsselungssystem Nagra Aladin verbunden. Ein diskriminierungsfreier Zugang zu technischen Plattformen ist für die Weiterentwicklung des TV-Marktes sehr wichtig, da nur so Anbieter im freien Wettbewerb rasch Reichweite erzielen und Umsätze generieren können.
Eutelsat visAvision GmbH
Die Eutelsat visAvision GmbH, Köln, eine 100-prozentige Tochter der Eutelsat S.A., Paris, betreibt mit dem KabelKiosk die erste unabhängige und voll integrierte digitale Programm- und Diensteplattform für Kabelnetze in Europa. Der KabelKiosk ermöglicht die einfache und kosteneffiziente Verbreitung deutscher und multinationaler TV-Programme sowie von Internetdiensten in Kabelnetzen. Netzbetreiber und Wohnungsbauunternehmen können ihren Kunden und Mietern aus dem Angebot des KabelKiosks bei voller Kontrolle ihrer Endkunden eigene digitale TV-Pakete zusammenstellen. Eutelsat übernimmt dabei im Rahmen eines Rund-Um-Servicepaketes alle technischen Dienstleistungen vom Klären rechtlicher Fragen, Verschlüsseln der Sender, bis hin zum Zuführen der Programme an die Kabelkopfstationen. Neben einem umfassenden deutschen Angebot und sechs MTV-Musiksendern gibt es fremdsprachige Pakete und einzeln abonnierbare Programme. Diese adressieren mit 30 Sendern aktuell zehn Zielgruppen: Türkisch, Russisch, Polnisch, Italienisch, Kroatisch, Französisch, Serbisch, Englisch, Portugiesisch und Spanisch. www.kabelkiosk.de , www.kabelkiosk.biz
Danach ist weiterhin nicht geklärt, ob der Satellitenbetreiber SES Astra das Unternehmen DPC (Digital Playout Center; inzwischen APS) des Pay-TV-Anbieters Premiere nach der Freigabe durch das Bundeskartellamt von Ende 2004 übernehmen darf. Gegen diese Freigabe hatte der führende europäische Satellitenbetreiber Eutelsat Beschwerde mit dem Ziel eingelegt, dass die Wettbewerbsbeschränkungen, die durch den Unternehmenskauf entstehen, beseitigt werden.
“Wir freuen uns, dass das OLG neue Erkenntnisse in das Verfahren einfließen lassen will. Die DPC-Übernahme durch SES/Astra bedeutet ein wettbewerbsfeindliches technisches Zugangsmonopol zum digitalen Pay-TV-Markt, die eine rasche Digitalisierung des deutschen TV-Marktes erheblich behindert.“, kommentierte Volker Steiner, General Manager Eutelsat Deutschland. Möglicherweise werden auch die vor kurzem eingeleiteten Vorermittlungen des Bundeskartellamtes gegen die Astra-Gruppe und deren Plattformprojekte unter dem Namen „Dolphin“ und „Blue“ wegen des Anfangverdachts des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung eine Rolle spielen.
Das Bundeskartellamt hatte seinerzeit in seiner Fusionsfreigabe zwar ausdrücklich festgestellt, dass durch den Zusammenschluss der Wettbewerb im Bereich "Fernseh-Satellitenübertragung" stark eingeschränkt wird. Gleichzeitig hat es diese jedoch in der selten angewandten Abwägungsklausel in § 36 GWB akzeptiert, da man von der Übernahme eine Wettbewerbsbelebung im Bereich Pay-TV erwartete. Damit hatte das Bundeskartellamt zwar den Wettbewerb auf dem Transponder- und Plattform-Markt als ausdrücklich sehr schützenswert angesehen, diesen aus Sicht von Eutelsat aber auf dem Altar der angeblichen Marktverbesserung im Bereich „Pay-TV“ geopfert. Der Zusammenschluss hat aber zur Belebung des Marktes bis heute nichts beitragen können.
Das DPC, inzwischen in APS umbenannt, hat zuvor wichtige Dienstleistungen für Premiere abgewickelt und tat dies nach der Übernahme weiter. Hierzu zählen die digitale Bearbeitung, Verschlüsselung, Paketierung und der Uplink aller Premiere-Programme zum Satelliten. Das DPC-Angebot ist sehr eng mit dem vom Premiere eingesetzten Verschlüsselungssystem Nagra Aladin verbunden. Ein diskriminierungsfreier Zugang zu technischen Plattformen ist für die Weiterentwicklung des TV-Marktes sehr wichtig, da nur so Anbieter im freien Wettbewerb rasch Reichweite erzielen und Umsätze generieren können.
Eutelsat visAvision GmbH
Die Eutelsat visAvision GmbH, Köln, eine 100-prozentige Tochter der Eutelsat S.A., Paris, betreibt mit dem KabelKiosk die erste unabhängige und voll integrierte digitale Programm- und Diensteplattform für Kabelnetze in Europa. Der KabelKiosk ermöglicht die einfache und kosteneffiziente Verbreitung deutscher und multinationaler TV-Programme sowie von Internetdiensten in Kabelnetzen. Netzbetreiber und Wohnungsbauunternehmen können ihren Kunden und Mietern aus dem Angebot des KabelKiosks bei voller Kontrolle ihrer Endkunden eigene digitale TV-Pakete zusammenstellen. Eutelsat übernimmt dabei im Rahmen eines Rund-Um-Servicepaketes alle technischen Dienstleistungen vom Klären rechtlicher Fragen, Verschlüsseln der Sender, bis hin zum Zuführen der Programme an die Kabelkopfstationen. Neben einem umfassenden deutschen Angebot und sechs MTV-Musiksendern gibt es fremdsprachige Pakete und einzeln abonnierbare Programme. Diese adressieren mit 30 Sendern aktuell zehn Zielgruppen: Türkisch, Russisch, Polnisch, Italienisch, Kroatisch, Französisch, Serbisch, Englisch, Portugiesisch und Spanisch. www.kabelkiosk.de , www.kabelkiosk.biz
