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Regelungen zur Softwarenutzung bei Firmeninsolvenzen

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Quellcode vertraglich absichern

[1]Hannover, 6. März 2003 - Wer sein Unternehmen vor Problemen durch die Insolvenz von Software- und anderen IT-Anbietern bewahren will, sollte sich über Gegenmaßnahmen frühzeitig Gedanken machen. Insbesondere der Quellcode sollte vertraglich abgesichert sein, rät das IT-Profimagazin iX [2] in seiner aktuellen Ausgabe 4/2003.

Ob ein Unternehmen Software kauft oder eigens für sich entwickeln lässt - geht der Softwarehersteller unverhofft Pleite, kann die weitere Verwendung für den Kunden unter Umständen teuer oder kompliziert werden.

Unproblematisch ist es in aller Regel, wenn eine Software individuell für einen Kunden entwickelt wurde, dieser das ausschließliche Recht zur Nutzung der Software erhalten hat und die gesamte Vergütung bereits erfolgte. Bei noch nicht abgewickelten Software-Entwicklungsverträgen kann sich der Insolvenzverwalter überlegen, ob er den Vertrag noch erfüllen will. In diesem Fall muss er die versprochenen Leistungen erbringen lassen und erhält dafür die vereinbarte Vergütung. Entscheidet er sich dagegen, schaut der Auftraggeber in die Röhre und kann seine Ansprüche nur als Insolvenzgläubiger durchsetzen. Bei Geldforderungen erhält er dann oft nur einen Bruchteil aus der Insolvenzmasse, jedoch keine Weiter-entwicklung der bestellten Software.

Wer sich für diese Fälle den Quellcode sichern will, tut trotz der juristischen Unwägbarkeiten gut daran, mit seinem Lieferanten über ein so genanntes Escrow Agreement zu sprechen. In diesem Fall übergibt der Softwarehersteller den Quellcode an einen Notar oder einen Escrow-Dienstleister. Dieser wird dann angewiesen, den Quellcode beim Eintritt bestimmter Bedingungen an den Softwarenutzer herauszugeben. Dabei ist besonderer Augenmerk auf die Gestaltung entsprechender Vereinbarungen zu legen sowie zu prüfen, was insolvenzrechtlich überhaupt möglich und kaufmännisch das Beste ist.

"Überdies sollten die Vertragspartner darauf achten, dass sich hinterlegter Quellcode und Dokumentationen stets auf dem aktuellen Stand befinden. Die beste juristische Lösung hilft nur wenig, wenn der Kunde im Zweifelsfall nur veraltete Informationen erhält", erläutert iX-Redakteurin Ute Roos. (ur)

Heise auf der CeBIT
Der Heise Zeitschriften Verlag stellt vom 12. bis 19. März auf
der CeBIT in Hannover aus: Halle 5, Stand E38 und Halle 14, Stand L33.
Das IT-Profimagazin iX präsentiert am Stand in Kooperation mit impulse
das IT's-Secure-Projekt. Mittelständische Unternehmen erhalten dabei
die Möglichkeit, ihr Computersystem auf Sicherheitsmängel prüfen zu
lassen. Für die tägliche Berichterstattung und viele Service-Tipps
rund um die Messe sorgt auch in diesem Jahr das CeBIT-special von
heise online (www.heise.de/cebit [3]).

Heise Gruppe GmbH & Co KG

heise jobs ist die IT-Jobbörse unter dem Dach von heise online (www.heise.de [1]). Der renommierte Internet-Auftritt mit seinem umfangreichen News- und Service-Angebot ist täglicher Treffpunkt für Computerprofis und IT-Interessierte. Mit über 709.838 PageImpressions im Monat (IVW 04/08) gehört heise jobs zu den führenden IT-Jobbörsen Deutschlands. heise online zählt laut IVW zu den meistbesuchten deutschen Special-Interest-Angeboten.

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