Schnell, wirksam, rechtssicher – das geplante Infektionsschutzgesetz erfüllt die Erwartungen der Wirtschaft nicht. IHK fordert gemeinsames und effizientes Vorgehen von Wirtschaft und Politik.
Zwar sind bundesweit einheitliche Regelungen zu begrüßen, aber dennoch darf es deshalb nicht zu einem Stillstand von weiten Teilen des Wirtschaftslebens kommen. IHK-Hauptgeschäftsführerin Elke Döring: „Wenn die politischen Entscheidungsträger nicht aufpassen, verlieren sie mit ihren in weiten Teilen nicht mehr nachvollziehbaren Entscheidungen auch noch den letzten Rest an Vertrauen in der Bevölkerung und in der Wirtschaft. Vor allem werden leider bereits mehrfach widerlegte Behauptungen, dass beispielsweise Kontakte im Handel zur Weiterverbreitung des Virus führen würden, einfach ignoriert. Weitere Einschränkungen im Einzelhandel, Ungleichbehandlungen und damit einhergehende Wettbewerbsverzerrungen sowie die Ignoranz von umfangreichen Konzepten, die zum Beispiel in Gastronomiebetrieben, Hotels und weiteren touristischen Angeboten, mit großen Investitionen entwickelt wurden, um sichere Aufenthalte zu ermöglichen, treiben die wirtschaftlichen Schäden nur noch weiter in die Höhe. In vielen Bereichen wird es demzufolge Insolvenzen geben, ohne, dass diese auch nur ansatzweise dem Bevölkerungsschutz gedient hätten. Im Gegenteil: Der Schutz der Bevölkerung beinhaltet auch den Erhalt von Arbeitsplätzen und der wirtschaftlichen Existenz, von weiteren ‚Kollateralschäden‘ ganz zu schweigen.“ So wäre die Politik gut beraten ihre Anstrengungen im Bereich einer effizienten, durchführbaren Impf- und Teststrategie zu bündeln, statt mit dem x-ten Lockdown immer weiter in einer Warteschleife zu verharren die langfristig keinen Erfolg verspricht und letztendlich auch vor dem Verfassungsgericht in etlichen Klagen münden wird. Elke Döring: „Die IHK appelliert an die Politik nicht nur einseitig auf Inzidenzen zu verweisen, sondern endlich alle umfangreichen wissenschaftlichen Erkenntnisse und die zahllosen Bemühungen von Unternehmen und deren Beschäftigten der Pandemie wirkungsvoll zu begegnen, in ihre Entscheidungen einzubinden und damit weitere sinnlose und nicht nachvollziehbare Schäden für die Wirtschaft zu vermeiden.“
Zwar sind bundesweit einheitliche Regelungen zu begrüßen, aber dennoch darf es deshalb nicht zu einem Stillstand von weiten Teilen des Wirtschaftslebens kommen. IHK-Hauptgeschäftsführerin Elke Döring: „Wenn die politischen Entscheidungsträger nicht aufpassen, verlieren sie mit ihren in weiten Teilen nicht mehr nachvollziehbaren Entscheidungen auch noch den letzten Rest an Vertrauen in der Bevölkerung und in der Wirtschaft. Vor allem werden leider bereits mehrfach widerlegte Behauptungen, dass beispielsweise Kontakte im Handel zur Weiterverbreitung des Virus führen würden, einfach ignoriert. Weitere Einschränkungen im Einzelhandel, Ungleichbehandlungen und damit einhergehende Wettbewerbsverzerrungen sowie die Ignoranz von umfangreichen Konzepten, die zum Beispiel in Gastronomiebetrieben, Hotels und weiteren touristischen Angeboten, mit großen Investitionen entwickelt wurden, um sichere Aufenthalte zu ermöglichen, treiben die wirtschaftlichen Schäden nur noch weiter in die Höhe. In vielen Bereichen wird es demzufolge Insolvenzen geben, ohne, dass diese auch nur ansatzweise dem Bevölkerungsschutz gedient hätten. Im Gegenteil: Der Schutz der Bevölkerung beinhaltet auch den Erhalt von Arbeitsplätzen und der wirtschaftlichen Existenz, von weiteren ‚Kollateralschäden‘ ganz zu schweigen.“ So wäre die Politik gut beraten ihre Anstrengungen im Bereich einer effizienten, durchführbaren Impf- und Teststrategie zu bündeln, statt mit dem x-ten Lockdown immer weiter in einer Warteschleife zu verharren die langfristig keinen Erfolg verspricht und letztendlich auch vor dem Verfassungsgericht in etlichen Klagen münden wird. Elke Döring: „Die IHK appelliert an die Politik nicht nur einseitig auf Inzidenzen zu verweisen, sondern endlich alle umfangreichen wissenschaftlichen Erkenntnisse und die zahllosen Bemühungen von Unternehmen und deren Beschäftigten der Pandemie wirkungsvoll zu begegnen, in ihre Entscheidungen einzubinden und damit weitere sinnlose und nicht nachvollziehbare Schäden für die Wirtschaft zu vermeiden.“
