Die IHK Ostwürttemberg begrüßt die im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD fixierten Ziele einer künftigen Regierungskoalition auf Bundesebene. Die Vertretung von 30.000 Unternehmen in Ostwürttemberg drängt auf ein rasches Herangehen an die darin aufgegriffenen wirtschaftspolitischen Themen.
Positiv gesehen wird bei der IHK Ostwürttemberg, dass zahlreiche wirtschaftsrelevante Themen durch die künftigen Koalitionäre nach zahlreichen Hinweisen aus Wirtschaftsverbänden und den Industrie- und Handelskammern aufgegriffen wurden und Eingang in den Koalitionsvertrag fanden. „Vor allem für die Industrieunternehmen sind herausfordernde Zeiten angebrochen. Es ist dringend ein Aufbruch notwendig, um auf den Wachstumspfad zurückzukehren“, sagt IHK-Präsident Markus Maier. „Nur dann kann die deutsche Wirtschaft künftig so wachsen, dass wir unseren Wohlstand halten sowie die zusätzlichen Schulden für Verteidigung und Infrastruktur auch schultern können.“
Für die Unternehmen in der Region erscheint es angesichts einer stagnierenden wirtschaftlichen Situation, in der viele Unternehmen in Schwierigkeiten geraten sind, geboten, dass die im Koalitionsvertrag aufgenommenen Vorhaben durch eine künftige Regierung schnell und konsequent angegangen werden, damit daraus positive Impulse für die Wirtschaft entstehen. „Die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft müssen sich durch eine rasche Umsetzung der geplanten Änderungen ändern, damit Deutschland wieder wettbewerbsfähiger auf sehr volatil gewordenen Weltmärkten agieren kann“, ergänzt IHK-Hauptgeschäftsführer Thilo Rentschler.
Der Koalitionsvertrag enthält nach Ansicht der IHK gute Vorhaben zum Bürokratieabbau und zum Ausbau der Infrastruktur mit beschleunigten Planungsverfahren. Als richtig und zukunftsweisend werden auch die Reformen beim bisherigen Bürgergeld, bei der Flexibilisierung der Höchstarbeitszeit, die Entlastung bei Energiekosten und die Sonderabschreibungen für die Unternehmen gesehen. Ein Einstieg in die Unternehmenssteuerreform ab 2028 wurde ebenfalls in dem Vertragswerk fixiert. Richtigerweise setzten sich die Koalitionspartner beispielsweise auch für einen fairen Wettbewerb im Einzelhandel mit Anbietern
aus Drittstaaten ein. Auch die Vorschläge zum E-Commerce im Rahmen der EU-Zollunion werden im Vertrag betont. Um das notwendige Aufbruchsignal zu senden, muss die Regierung noch vor der Sommerpause in wichtigen Feldern die Weichen stellen: Bürokratie entschlacken, Investitionen erleichtern, Energiekosten senken und Genehmigungs- und Planungsverfahren beschleunigen. „Hier müssen rasch erste wirkungsvolle und wahrnehmbare Schritte kommen“, betont IHK-Hauptgeschäftsführer Thilo Rentschler.
Positiv gesehen wird bei der IHK Ostwürttemberg, dass zahlreiche wirtschaftsrelevante Themen durch die künftigen Koalitionäre nach zahlreichen Hinweisen aus Wirtschaftsverbänden und den Industrie- und Handelskammern aufgegriffen wurden und Eingang in den Koalitionsvertrag fanden. „Vor allem für die Industrieunternehmen sind herausfordernde Zeiten angebrochen. Es ist dringend ein Aufbruch notwendig, um auf den Wachstumspfad zurückzukehren“, sagt IHK-Präsident Markus Maier. „Nur dann kann die deutsche Wirtschaft künftig so wachsen, dass wir unseren Wohlstand halten sowie die zusätzlichen Schulden für Verteidigung und Infrastruktur auch schultern können.“
Für die Unternehmen in der Region erscheint es angesichts einer stagnierenden wirtschaftlichen Situation, in der viele Unternehmen in Schwierigkeiten geraten sind, geboten, dass die im Koalitionsvertrag aufgenommenen Vorhaben durch eine künftige Regierung schnell und konsequent angegangen werden, damit daraus positive Impulse für die Wirtschaft entstehen. „Die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft müssen sich durch eine rasche Umsetzung der geplanten Änderungen ändern, damit Deutschland wieder wettbewerbsfähiger auf sehr volatil gewordenen Weltmärkten agieren kann“, ergänzt IHK-Hauptgeschäftsführer Thilo Rentschler.
Der Koalitionsvertrag enthält nach Ansicht der IHK gute Vorhaben zum Bürokratieabbau und zum Ausbau der Infrastruktur mit beschleunigten Planungsverfahren. Als richtig und zukunftsweisend werden auch die Reformen beim bisherigen Bürgergeld, bei der Flexibilisierung der Höchstarbeitszeit, die Entlastung bei Energiekosten und die Sonderabschreibungen für die Unternehmen gesehen. Ein Einstieg in die Unternehmenssteuerreform ab 2028 wurde ebenfalls in dem Vertragswerk fixiert. Richtigerweise setzten sich die Koalitionspartner beispielsweise auch für einen fairen Wettbewerb im Einzelhandel mit Anbietern
aus Drittstaaten ein. Auch die Vorschläge zum E-Commerce im Rahmen der EU-Zollunion werden im Vertrag betont. Um das notwendige Aufbruchsignal zu senden, muss die Regierung noch vor der Sommerpause in wichtigen Feldern die Weichen stellen: Bürokratie entschlacken, Investitionen erleichtern, Energiekosten senken und Genehmigungs- und Planungsverfahren beschleunigen. „Hier müssen rasch erste wirkungsvolle und wahrnehmbare Schritte kommen“, betont IHK-Hauptgeschäftsführer Thilo Rentschler.
