Bayerns Wirtschaftsministerin Emilia Müller hat heute auf der Wirtschafts-Jahrespressekonferenz eine positive Bilanz für das Jahr 2007 gezogen. "Bayern hat sich als Lokomotive an die Spitze des Aufschwungs in Deutschland gesetzt. Mit einem Wachstum von 2,9 % war der Freistaat 2007 Wachstumsspitzenreiter. Im 10-Jahres-Vergleich liegt Bayern beim Wirtschaftswachstum mit fast 30 % weit vor allen anderen Ländern", betonte Müller. Die offensive Wirtschaftspolitik zahle sich in einem dauerhaft höheren Wachstum aus.
Der Aufschwung komme bei den Menschen an, so die Wirtschaftsministerin. Müller: "Ende 2007 gab es in Bayern mit über 4,5 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten so viele wie nie zuvor. In ganz Bayern ging die Arbeitslosigkeit mit Raten zwischen 15 und 32 Prozent zurück. Das zeigt: Wachstum schafft Arbeitsplätze. In kaum einem anderen Land sind die Arbeitsplätze sicherer und die Aussichten auf einen neuen Arbeitsplatz besser als in Bayern."
Der Freistaat werde laut Müller auch 2008 voraussichtlich auf Wachstumskurs bleiben. "Die wirtschaftliche Dynamik dürfte sich 2008 zwar etwas abschwächen. Der Aufschwung in Bayern wird sich aber fortsetzen. Ich halte in diesem Jahr ein Wachstum von bis zu 2,5 Prozent für erreichbar." Auch der Beschäftigungsaufbau werde weitergehen und die Arbeitslosenquote aller Voraussicht nach im Jahresdurchschnitt unter 5 Prozent sinken.
Notwendig für eine weiterhin positive wirtschaftliche Entwicklung sei aber wirtschaftspolitischer Flankenschutz aus Berlin. "Ich erwarte, dass die Bundesregierung 2008 auf der Linie ‚Investieren, Sanieren, Reformieren’ weiter Kurs hält", betonte Müller. Die Wirtschaftsministerin warnte davor, die hohe Beschäftigungsdynamik durch flächendeckende gesetzliche Mindestlöhne oder weitere branchenspezifische Mindestlöhne zu gefährden. Zudem müsse die Reform der Erbschaftsteuer die Familienunternehmen in Mittelstand und Handwerk effektiv entlasten. Müller plädierte auch für ein realistisches Energiekonzept, das wettbewerbsfähige Energiepreise, Versorgungssicherheit und Klimaschutz in Einklang bringt: "Wir wollen jede technische Innovation bei Erneuerbaren Energien fördern und zugleich alle Potentiale bei der Energieeffizienz ausschöpfen. Wir setzen auf einen ausgewogenen und intelligenten Energiemix inklusive der Kernenergie. Auch in Zukunft brauchen wir längere Laufzeiten unserer Kernkraftwerke."
Der Aufschwung werde Müller zufolge weiterhin von einem sehr stark florierenden Exportgeschäft getragen: "Für die Jahresendabrechnung zeichnet sich ein neuer Exportrekord von deutlich über 150 Milliarden Euro ab." Die Exportquote der Industrie liege inzwischen bei fast 50 Prozent. Weil daneben auch die inländische Investitionstätigkeit anstieg, habe die bayerische Industrie 2007 insgesamt mit einem Plus bei der realen Wertschöpfung um 6,8 % einen gewaltigen Sprung nach vorne gemacht. "Erfreulicherweise hatte 2007 auch die Talfahrt bei der Industriebeschäftigung ein Ende. Jetzt zahlt sich aus, dass wir in Bayern immer für den Erhalt einer starken industriellen Basis gekämpft haben", so Müller.
Die Staatsregierung habe in Bayern den Aufschwung aktiv unterstützt. "Wir haben die rege Investitionstätigkeit in Mittelstand und Handwerk und in den strukturschwächeren Regionen über unser Mittelstandskreditprogramm und die regionalen Förderprogramme nach Kräften gefördert. Auch das hat wesentlich dazu beigetragen, den Aufschwung und Arbeitsplätze in den ländlichen Raum und die strukturschwächeren Regionen zu bringen." Auch für die Zukunft setze die bayerische Wirtschaftspolitik auf Kontinuität und Fortschritt.
Ein Schwerpunkt sei es, den ländlichen Raum durch mehr Investitionen und mehr Arbeitsplätze weiter zu stärken. Dazu würden die Landesmittel für die Regionalförderung um 75 Prozent aufgestockt. Müller: "2008 stehen 135 Millionen Euro für die Regionalförderung bereit. 40 Millionen Euro davon setzen wir in Oberfranken ein, 30 Millionen in der Oberpfalz und 25 Millionen in Niederbayern." Mit jeweils 10 Millionen Euro würden gewerbliche Investitionen in Oberbayern, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben gefördert. Zudem kümmere sich der neue Staatssekretärsausschuss ‚Ländlicher Raum’ unter Vorsitz von Wirtschaftsstaatssekretär Markus Sackmann um die Umsetzung des umfassenden ‚Aktionsprogramms Bayerns ländlicher Raum’.
Auch die Stärkung des Mittelstands und Handwerks habe weiterhin hohe Priorität. "Ich werde in den kommenden Wochen und Monaten einen breiten Dialog mit allen Wirtschaftsorganisationen und interessierten Unternehmen darüber führen, wie wir die bayerische Mittelstandspolitik noch schlagkräftiger machen können", kündigte die Wirtschaftsministerin an.
In der Technologiepolitik bleibe es das Ziel, den Anteil der FuE-Aufwendungen am Bruttoinlandsprodukt längerfristig auf 3,6 Prozent zu steigern. Ein erster Schritt in diese Richtung sei das Programm ‚Zukunft Bayern 2020’. "Wir wollen die wirtschaftsnahe, außeruniversitäre Forschung ausbauen und fünf neue Fraunhofer-Institute im Freistaat ansiedeln. Noch in diesem Quartal wird die FhG ein Bayern-Konzept vorlegen."
Zudem werde eine aktive Außenwirtschaftspolitik auch in Zukunft helfen, die Chancen der globalen Märkte zu nutzen. "Generell bleibt die offensive Gestaltung von Wettbewerb und Wandel Leitlinie der bayerischen Wirtschaftspolitik", betonte die Wirtschaftsministerin abschließend.
Der Aufschwung komme bei den Menschen an, so die Wirtschaftsministerin. Müller: "Ende 2007 gab es in Bayern mit über 4,5 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten so viele wie nie zuvor. In ganz Bayern ging die Arbeitslosigkeit mit Raten zwischen 15 und 32 Prozent zurück. Das zeigt: Wachstum schafft Arbeitsplätze. In kaum einem anderen Land sind die Arbeitsplätze sicherer und die Aussichten auf einen neuen Arbeitsplatz besser als in Bayern."
Der Freistaat werde laut Müller auch 2008 voraussichtlich auf Wachstumskurs bleiben. "Die wirtschaftliche Dynamik dürfte sich 2008 zwar etwas abschwächen. Der Aufschwung in Bayern wird sich aber fortsetzen. Ich halte in diesem Jahr ein Wachstum von bis zu 2,5 Prozent für erreichbar." Auch der Beschäftigungsaufbau werde weitergehen und die Arbeitslosenquote aller Voraussicht nach im Jahresdurchschnitt unter 5 Prozent sinken.
Notwendig für eine weiterhin positive wirtschaftliche Entwicklung sei aber wirtschaftspolitischer Flankenschutz aus Berlin. "Ich erwarte, dass die Bundesregierung 2008 auf der Linie ‚Investieren, Sanieren, Reformieren’ weiter Kurs hält", betonte Müller. Die Wirtschaftsministerin warnte davor, die hohe Beschäftigungsdynamik durch flächendeckende gesetzliche Mindestlöhne oder weitere branchenspezifische Mindestlöhne zu gefährden. Zudem müsse die Reform der Erbschaftsteuer die Familienunternehmen in Mittelstand und Handwerk effektiv entlasten. Müller plädierte auch für ein realistisches Energiekonzept, das wettbewerbsfähige Energiepreise, Versorgungssicherheit und Klimaschutz in Einklang bringt: "Wir wollen jede technische Innovation bei Erneuerbaren Energien fördern und zugleich alle Potentiale bei der Energieeffizienz ausschöpfen. Wir setzen auf einen ausgewogenen und intelligenten Energiemix inklusive der Kernenergie. Auch in Zukunft brauchen wir längere Laufzeiten unserer Kernkraftwerke."
Der Aufschwung werde Müller zufolge weiterhin von einem sehr stark florierenden Exportgeschäft getragen: "Für die Jahresendabrechnung zeichnet sich ein neuer Exportrekord von deutlich über 150 Milliarden Euro ab." Die Exportquote der Industrie liege inzwischen bei fast 50 Prozent. Weil daneben auch die inländische Investitionstätigkeit anstieg, habe die bayerische Industrie 2007 insgesamt mit einem Plus bei der realen Wertschöpfung um 6,8 % einen gewaltigen Sprung nach vorne gemacht. "Erfreulicherweise hatte 2007 auch die Talfahrt bei der Industriebeschäftigung ein Ende. Jetzt zahlt sich aus, dass wir in Bayern immer für den Erhalt einer starken industriellen Basis gekämpft haben", so Müller.
Die Staatsregierung habe in Bayern den Aufschwung aktiv unterstützt. "Wir haben die rege Investitionstätigkeit in Mittelstand und Handwerk und in den strukturschwächeren Regionen über unser Mittelstandskreditprogramm und die regionalen Förderprogramme nach Kräften gefördert. Auch das hat wesentlich dazu beigetragen, den Aufschwung und Arbeitsplätze in den ländlichen Raum und die strukturschwächeren Regionen zu bringen." Auch für die Zukunft setze die bayerische Wirtschaftspolitik auf Kontinuität und Fortschritt.
Ein Schwerpunkt sei es, den ländlichen Raum durch mehr Investitionen und mehr Arbeitsplätze weiter zu stärken. Dazu würden die Landesmittel für die Regionalförderung um 75 Prozent aufgestockt. Müller: "2008 stehen 135 Millionen Euro für die Regionalförderung bereit. 40 Millionen Euro davon setzen wir in Oberfranken ein, 30 Millionen in der Oberpfalz und 25 Millionen in Niederbayern." Mit jeweils 10 Millionen Euro würden gewerbliche Investitionen in Oberbayern, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben gefördert. Zudem kümmere sich der neue Staatssekretärsausschuss ‚Ländlicher Raum’ unter Vorsitz von Wirtschaftsstaatssekretär Markus Sackmann um die Umsetzung des umfassenden ‚Aktionsprogramms Bayerns ländlicher Raum’.
Auch die Stärkung des Mittelstands und Handwerks habe weiterhin hohe Priorität. "Ich werde in den kommenden Wochen und Monaten einen breiten Dialog mit allen Wirtschaftsorganisationen und interessierten Unternehmen darüber führen, wie wir die bayerische Mittelstandspolitik noch schlagkräftiger machen können", kündigte die Wirtschaftsministerin an.
In der Technologiepolitik bleibe es das Ziel, den Anteil der FuE-Aufwendungen am Bruttoinlandsprodukt längerfristig auf 3,6 Prozent zu steigern. Ein erster Schritt in diese Richtung sei das Programm ‚Zukunft Bayern 2020’. "Wir wollen die wirtschaftsnahe, außeruniversitäre Forschung ausbauen und fünf neue Fraunhofer-Institute im Freistaat ansiedeln. Noch in diesem Quartal wird die FhG ein Bayern-Konzept vorlegen."
Zudem werde eine aktive Außenwirtschaftspolitik auch in Zukunft helfen, die Chancen der globalen Märkte zu nutzen. "Generell bleibt die offensive Gestaltung von Wettbewerb und Wandel Leitlinie der bayerischen Wirtschaftspolitik", betonte die Wirtschaftsministerin abschließend.
