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Neue Rolle des Europaparlaments

Arnaud Danjean, MEP, zur europäischen Sicherheitspolitik nach Lissabon

(PresseBox) (Bonn, )
"Das Europäische Parlament wird eine Hauptrolle in der neuen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik spielen", sagte Arnaud Danjean, Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, auf dem 8. Kongress zur Europäischen Sicherheit und Verteidigung / Berlin Security Conference (bsc) heute in Berlin. Vor über 1.000 Teilnehmern aus dem Europäischen Parlament, nationalen Parlamenten, europäischen Regierungen, Streitkräften, Wirtschaft und Industrie erläuterte Danjean, dass mit dem Vertrag von Lissabon die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESDP) nun in Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSDP) umbenannt wurde. Damit fällt die GSDP auch unter die Mitsprache des europäischen Parlaments.

Europa sei durch den Lissabon-Vertrag für die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen gut aufgestellt. Mit dem neuen Instrument der Gemeinsamen Sicherheitspolitik reagiere die EU auch auf die gestiegenen internationalen Anforderungen an Europa. "Europa ist als Akteur in der Welt gefragt", so Danjean. "Durch unsere politischen Werte, als konsensuale Institution, mit starken Menschenrechten und einer demokratischen Basis haben wir eine große Legitimität und finden große Anerkennung in der Welt." Ein Beispiel dafür, sei die Krise in Georgien gewesen, wo Europa erfolgreich vermitteln konnte.

"Warum ist Europa nicht bei den Gesprächen mit Nordkorea dabei?", fragte Danjean. Die Atombombe ist eine globale Bedrohung!" Der Europaabgeordnete Danjean stellte allerdings deutlich klar: Die GSDP könne nicht in Konkurrenz zur NATO stehen - "Sicherheit geht nur mit der NATO", plädierte Danjean.

Die Berliner Sicherheitskonferenz (bsc) wird vom Behörden Spiegel in Kooperation mit der Europäischen Kommission, der ESDA / WEU-Versammlung und der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament veranstaltet. Präsident der Veranstaltung ist Dr. Karl von Wogau, Secretary General der European Security Foundation (ESF) und Ehrenmitglied des Europäischen Parlaments.

Auf der diesjährigen bsc informieren und diskutieren über 120 Experten aus Verteidigungs- und Außenpolitik. Schwerpunkte sind dieses Jahr die Zukunft des gemeinsamen militärischen Engagements u.a. auf dem Balkan.
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