Mit dem heutigen Montag ist am dritten Tag in Folge der 7-Tage Inzidenzwert von 35 in der Region Hannover überschritten. Hierfür sieht die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen vor, dass die Region Hannover darüber entscheiden kann, ob Verschärfungen notwendig sind oder nicht. Nach reiflicher Analyse hat die Region Hannover die Entscheidung getroffen, zunächst keine neue Allgemeinverfügung zu erlassen. Damit bleiben die aktuellen Regelungen solange bestehen, bis eine neue Verordnung des Landes in Kraft trifft. Das ist – Stand heute – für Mittwoch, den 28. Juli angekündigt.
Zur Erklärung: Diese Entscheidung ist nach Paragraph 1a, Absatz 2 Satz 3 der noch geltenden Corona-Verordnung zulässig. Die zuletzt gestiegenen Zahlen lassen sich mit hinreichender Sicherheit auf Einrichtungen mit Tanz- und Feierbetrieb zurückführen. Diese Betriebe sind zurzeit teilweise bereits eigenständig geschlossen bzw. wird die neue für den 28. Juli 2021 angekündigte Verordnung die Schließung dieser Betriebe ab einer Inzidenz von 10 verfügen. „Wir sind als Region Hannover aufgerufen das uns eingeräumte Ermessen gut zu gewichten und die Situation genau abzuwägen. Es ist die Aufgabe der Gesundheitsamtes, die öffentliche Gesundheitsversorgung sicherzustellen, Infektionsketten zu unterbrechen und zu analysieren“, sagt Gesundheitsdezernentin Cora Hermenau. „Dies kann aber nur in dem Rahmen geschehen, der tatsächlich notwendig ist, um die Risiken zu minimieren. Eine Einschränkung von zurzeit nicht risikobetroffenen Bereichen, wie zum Beispiel Einzelhandel, übrige Gastronomie oder Sportveranstaltungen wäre aktuell nicht verhältnismäßig. Mit Inkrafttreten der angekündigten neuen Corona-Verordnung des Landes wird die Region die Situation neu bewerten.“
Zur Erklärung: Diese Entscheidung ist nach Paragraph 1a, Absatz 2 Satz 3 der noch geltenden Corona-Verordnung zulässig. Die zuletzt gestiegenen Zahlen lassen sich mit hinreichender Sicherheit auf Einrichtungen mit Tanz- und Feierbetrieb zurückführen. Diese Betriebe sind zurzeit teilweise bereits eigenständig geschlossen bzw. wird die neue für den 28. Juli 2021 angekündigte Verordnung die Schließung dieser Betriebe ab einer Inzidenz von 10 verfügen. „Wir sind als Region Hannover aufgerufen das uns eingeräumte Ermessen gut zu gewichten und die Situation genau abzuwägen. Es ist die Aufgabe der Gesundheitsamtes, die öffentliche Gesundheitsversorgung sicherzustellen, Infektionsketten zu unterbrechen und zu analysieren“, sagt Gesundheitsdezernentin Cora Hermenau. „Dies kann aber nur in dem Rahmen geschehen, der tatsächlich notwendig ist, um die Risiken zu minimieren. Eine Einschränkung von zurzeit nicht risikobetroffenen Bereichen, wie zum Beispiel Einzelhandel, übrige Gastronomie oder Sportveranstaltungen wäre aktuell nicht verhältnismäßig. Mit Inkrafttreten der angekündigten neuen Corona-Verordnung des Landes wird die Region die Situation neu bewerten.“
