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Marke Black Friday: Löschungsklage wegen Nichtbenutzung
Das Portal Black-Friday.de hat heute eine Löschungsklage wegen Verfalls (§ 49 Abs. 1 MarkenG) gegen die Inhaberin der Wo…
Das Portal Black-Friday.de hat heute eine Löschungsklage wegen Verfalls (§ 49 Abs. 1 MarkenG) gegen die Inhaberin der Wo…
Es war wie erwartet die größte Rabattschlacht des Jahres! 2016 ist der Black Friday endgültig auch in der Offline-Welt a…
Endlich ist es wieder soweit. Es ist Black Friday! Auch in Deutschland locken wieder zahlreiche Händler und Marken in ih…
Die UEFA hat sich die Marke „EURO2016“ eintragen lassen. Will man mit dem Begriff „EURO2016“ werben, riskiert man eine (…
Kann ein einzelner Buchstabe als Marke eingetragen werden? Ja, sagt jetzt der 28. Beschwerdesenat für Marken des Bundesp…
Mit Urteil vom 18.07.2012 hat das Bundespatentgericht (BPatG) eine Wort-/Bildmarke für eintragungsfähig erklärt, die zuv…
Bereits 2006 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass „Fußball-WM 2006“ bzw. „WM 2006“ nicht als nationale Mark…