Der morgen aus dem Amt scheidende Thüringer Kultusminister Prof. Dr. Jens Goebel (CDU) zieht nach knapp vierjähriger Amtszeit eine positive Bilanz: "Wir haben es geschafft, die für den Freistaat wichtigen Zukunftsbereiche Frühkindliche Bildung, Schule, Hochschule und Forschung weiter voranzubringen. Die Kulturfinanzierung wurde auf eine solide Basis gestellt."
Mit der Familienoffensive sei die Kindertagesstättenfinanzierung auf eine moderne kindbezogene Förderung umgestellt worden, so Minister Goebel weiter. Die im Bundesvergleich hohe Zahl der Kinder, die eine Einrichtung besuchten, sei ein Beleg für die Qualität und Attraktivität der Kindertageseinrichtungen. Außerdem werde der Freistaat ab Herbst über einen Bildungsplan verfügen, der für Kinder bis 10 Jahre gelten werde und dabei den Übergang vom Kindergarten zur Grundschule besonders in den Blick nehme.
"Auch im Schulbereich ist der Freistaat in Deutschland führend. Dies belegen verschiedene Studien eindrucksvoll: Bei PISA Platz 4, beim Bildungsmonitor der Deutschen Wirtschaft Platz 3 und im Vergleich der Bildungsausgaben ganz vorn", sagte Minister Goebel. "Wir haben es geschafft, die Eigenverantwortliche Schule in den Köpfen der Lehrer, Eltern und aller Bildungspartner fest zu verankern. Nur die Eigenverantwortliche Schule ermöglicht Unterrichtsqualität auf höchstem Niveau und Rahmenbedingungen, unter denen sich Schüler wohl fühlen und gut lernen können." Weitere wichtige Weichenstellungen seien mit der Neuregelung der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft und der Erwachsenenbildung erfolgt. Die Weiterentwicklung des Gymnasiums mit der Reform der Sekundarstufe I und der gymnasialen Oberstufe werde bis zum Ende der Legislaturperiode abgeschlossen sein. Die Thüringer Gymnasien, die über die Landesgrenzen nicht nur wegen der G 8-Debatte einen exzellenten Ruf genössen, seien dann fit für die Zukunft. In Gang gebracht wurde, so Minister Goebel weiter, ein wichtiger aber schwieriger Prozess hin zu mehr gemeinsamen Unterricht. Ziel sei es, die Quote der Schüler an Förderschulen in den nächsten Jahren schrittweise zu senken, individuelle Förderung an allen Schulen stärker zu verankern und die Förderzentren in Thüringen zu Kompetenzzentren umzugestalten.
Minister Goebel sagte weiter: "Mit der Zukunftsinitiative Exzellentes Thüringen haben wir erstmals die Mittel und Ressourcen im Bereich Hochschulen, Forschung und Innovation gebündelt. Damit stehen den Hochschulen und Forschungseinrichtungen bis zum Jahr 2011 rund 2,81 Mrd. Euro zur Verfügung. Aber die Zukunftsinitiative ist mehr als nur finanzielle Sicherheit. Mit der gemeinsam mit den Hochschulen erarbeiteten Forschungs- und Lehrstrategie und den Ziel- und Leistungsvereinbarungen entsteht eine Art Master-Plan für die Arbeit in den nächsten vier Jahren." Die Hochschulen seien für die Zukunft gut aufgestellt. Das neue Hochschulgesetz gewähre mehr Autonomie und größere Freiräume für eigene Entscheidungen. Mit der Rahmenvereinbarung II zum Hochschulpakt sei zudem die finanzielle Ausstattung in den nächsten vier Jahren gesichert. Die Entscheidung der Landesregierung gegen die Einführung von allgemeinen Studiengebühren werde die Attraktivität der Hochschulen im Freistaat erhöhen und Studierende aus anderen Ländern nach Thüringen ziehen, so Minister Goebel.
"Mit der Festschreibung der Kulturquote auf 1,3 Prozent wurde die Kulturfinanzierung zukunftssicher gestaltet. Mit dem Kulturkonzept inhaltlich untersetzt, sind so die Rahmenbedingungen für die Entfaltung der Kultur vorgegeben. Von allen Strukturdebatten, die in diesem Bereich in den letzten vier Jahren geführt wurden, war die Debatte um die Finanzierung der Theater und Orchester die am heftigsten geführte. Auch wenn am Ende der Einspareffekt nicht wie vorgeschlagen ausgefallen ist, wurden doch in hartem Ringen mit den jeweiligen Trägern strukturelle Entscheidungen getroffen, die weit in die Zukunft reichen. So wurde das Deutsche Nationaltheater Weimar Staatstheater und das Theater Eisenach Teil der Meininger Kulturstiftung. Entscheidende Weichenstellungen wurden auch für die Zukunft der Klassikstiftung Weimar vorgenommen. Sowohl die Finanzierung durch Bund, Land und Stadt als auch die in den vergangenen vier Jahren entwickelten Konzepte zur Arbeit der Stiftung werden diese weiter voranbringen", so Minister Goebel. Als einen großen Erfolg verzeichnet Goebel die 3. Thüringer Landesausstellung zur Heiligen Elisabeth, die überregional Beachtung gefunden habe. Mit dem im Herbst 2008 vorliegenden ersten Kulturwirtschaftsbericht würden zudem die wirtschaftlichen Aspekte der reichen Thüringer Kulturlandschaft sichtbar.
Abschließend resümiert Minister Goebel: "In vielen Bereichen wurden wichtige Weichen gestellt und so ist die Bilanz, die ich als Kultusminister am Ende meiner Amtszeit ziehe, positiv. Ich bedanke mich bei allen, mit denen ich gemeinsam Politik gestaltet und umgesetzt habe. Meinem Nachfolger Bernward Müller wünsche ich eine glückliche Hand."
Mit der Familienoffensive sei die Kindertagesstättenfinanzierung auf eine moderne kindbezogene Förderung umgestellt worden, so Minister Goebel weiter. Die im Bundesvergleich hohe Zahl der Kinder, die eine Einrichtung besuchten, sei ein Beleg für die Qualität und Attraktivität der Kindertageseinrichtungen. Außerdem werde der Freistaat ab Herbst über einen Bildungsplan verfügen, der für Kinder bis 10 Jahre gelten werde und dabei den Übergang vom Kindergarten zur Grundschule besonders in den Blick nehme.
"Auch im Schulbereich ist der Freistaat in Deutschland führend. Dies belegen verschiedene Studien eindrucksvoll: Bei PISA Platz 4, beim Bildungsmonitor der Deutschen Wirtschaft Platz 3 und im Vergleich der Bildungsausgaben ganz vorn", sagte Minister Goebel. "Wir haben es geschafft, die Eigenverantwortliche Schule in den Köpfen der Lehrer, Eltern und aller Bildungspartner fest zu verankern. Nur die Eigenverantwortliche Schule ermöglicht Unterrichtsqualität auf höchstem Niveau und Rahmenbedingungen, unter denen sich Schüler wohl fühlen und gut lernen können." Weitere wichtige Weichenstellungen seien mit der Neuregelung der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft und der Erwachsenenbildung erfolgt. Die Weiterentwicklung des Gymnasiums mit der Reform der Sekundarstufe I und der gymnasialen Oberstufe werde bis zum Ende der Legislaturperiode abgeschlossen sein. Die Thüringer Gymnasien, die über die Landesgrenzen nicht nur wegen der G 8-Debatte einen exzellenten Ruf genössen, seien dann fit für die Zukunft. In Gang gebracht wurde, so Minister Goebel weiter, ein wichtiger aber schwieriger Prozess hin zu mehr gemeinsamen Unterricht. Ziel sei es, die Quote der Schüler an Förderschulen in den nächsten Jahren schrittweise zu senken, individuelle Förderung an allen Schulen stärker zu verankern und die Förderzentren in Thüringen zu Kompetenzzentren umzugestalten.
Minister Goebel sagte weiter: "Mit der Zukunftsinitiative Exzellentes Thüringen haben wir erstmals die Mittel und Ressourcen im Bereich Hochschulen, Forschung und Innovation gebündelt. Damit stehen den Hochschulen und Forschungseinrichtungen bis zum Jahr 2011 rund 2,81 Mrd. Euro zur Verfügung. Aber die Zukunftsinitiative ist mehr als nur finanzielle Sicherheit. Mit der gemeinsam mit den Hochschulen erarbeiteten Forschungs- und Lehrstrategie und den Ziel- und Leistungsvereinbarungen entsteht eine Art Master-Plan für die Arbeit in den nächsten vier Jahren." Die Hochschulen seien für die Zukunft gut aufgestellt. Das neue Hochschulgesetz gewähre mehr Autonomie und größere Freiräume für eigene Entscheidungen. Mit der Rahmenvereinbarung II zum Hochschulpakt sei zudem die finanzielle Ausstattung in den nächsten vier Jahren gesichert. Die Entscheidung der Landesregierung gegen die Einführung von allgemeinen Studiengebühren werde die Attraktivität der Hochschulen im Freistaat erhöhen und Studierende aus anderen Ländern nach Thüringen ziehen, so Minister Goebel.
"Mit der Festschreibung der Kulturquote auf 1,3 Prozent wurde die Kulturfinanzierung zukunftssicher gestaltet. Mit dem Kulturkonzept inhaltlich untersetzt, sind so die Rahmenbedingungen für die Entfaltung der Kultur vorgegeben. Von allen Strukturdebatten, die in diesem Bereich in den letzten vier Jahren geführt wurden, war die Debatte um die Finanzierung der Theater und Orchester die am heftigsten geführte. Auch wenn am Ende der Einspareffekt nicht wie vorgeschlagen ausgefallen ist, wurden doch in hartem Ringen mit den jeweiligen Trägern strukturelle Entscheidungen getroffen, die weit in die Zukunft reichen. So wurde das Deutsche Nationaltheater Weimar Staatstheater und das Theater Eisenach Teil der Meininger Kulturstiftung. Entscheidende Weichenstellungen wurden auch für die Zukunft der Klassikstiftung Weimar vorgenommen. Sowohl die Finanzierung durch Bund, Land und Stadt als auch die in den vergangenen vier Jahren entwickelten Konzepte zur Arbeit der Stiftung werden diese weiter voranbringen", so Minister Goebel. Als einen großen Erfolg verzeichnet Goebel die 3. Thüringer Landesausstellung zur Heiligen Elisabeth, die überregional Beachtung gefunden habe. Mit dem im Herbst 2008 vorliegenden ersten Kulturwirtschaftsbericht würden zudem die wirtschaftlichen Aspekte der reichen Thüringer Kulturlandschaft sichtbar.
Abschließend resümiert Minister Goebel: "In vielen Bereichen wurden wichtige Weichen gestellt und so ist die Bilanz, die ich als Kultusminister am Ende meiner Amtszeit ziehe, positiv. Ich bedanke mich bei allen, mit denen ich gemeinsam Politik gestaltet und umgesetzt habe. Meinem Nachfolger Bernward Müller wünsche ich eine glückliche Hand."
