„Wir haben eine Bundeskanzlerin, die die Maritime Wirtschaft versteht und weiß, was diese braucht. Sie hat deutlich gemacht, wie wichtig das nautische und technische Wissen unserer Seeleute für die gesamte maritime Wirtschaft ist. Wenn wir jetzt in Deutschland die Rahmenbedingungen bekommen, die bei unseren europäischen Nachbarn üblich sind, dann können wir den Abwärtstrend bei der Beschäftigung deutscher Seeleute stoppen“, sagte VDR-Präsident Alfred Hartmann. „Die positiven Zusagen müssen schnell von der Bundesregierung in die notwendige Form als Gesetze und Verordnungen gebracht werden. Je schneller wir die Entscheidungen verbindlich haben, desto schneller können die Reedereien daran arbeiten, das von der Bundeskanzlerin gesetzte Ziel zu erreichen: die deutsche Flagge zu stärken und Ausbildung und Beschäftigung von deutschen Seeleuten zu unterstützen.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Montag angekündigt, dass der Lohnsteuereinbehalt für Seeleute auf Schiffen unter deutscher Flagge auf 100% angehoben und kurzfristig gesetzgeberisch umgesetzt werden solle. Außerdem sollen die Sozialversicherungsbeiträge für Seeleute – wie in Europa üblich – voll erstattet werden. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt kündigte außerdem an, die Schiffsbesetzungsverordnung zeitgemäß anzupassen. Der VDR hatte vorgeschlagen, zukünftig weniger europäische Seeleute an Bord von Schiffen unter deutscher Flagge vorzuschreiben. Dies würde Reedereien von einem zusätzlichen Kostenblock entlasten und helfen, dass mehr einheimische Seeleute beschäftigt werden könnten.
Schifffahrtsportolio der HSH Nordbank: Schiffe am Standort halten
Am Montag hatten sich in Brüssel die öffentlichen Anteilseigner der HSH Nordbank mit der EU-Kommission darauf geeinigt, die HSH-Nordbank zukunftsfähig aufzustellen. Dazu gehört unter anderem, dass bis zu 6,2 Milliarden Euro an notleidenden Schiffskrediten der Bank an die Mehrheitsgesellschafter Hamburg und Schleswig-Holstein übertragen werden sollen.
„Nach der Grundsatz-Entscheidung in Brüssel liegt jetzt eine große Verantwortung bei Hamburg und Schleswig-Holstein. Wir müssen gemeinsam in den nächsten Jahren alles tun, um so viele Schiffe wie möglich am Standort zu halten“, sagte Hartmann. „Dabei darf die Bundesregierung nicht wegsehen. Denn der Verbleib der Schiffe am Standort – und damit der Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Deutschland – hat erhebliche Auswirkungen auf die maritime Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Unsere Branche verfügt auch nach sieben Jahren schwerer See über Kreativität, Kompetenz und wirtschaftlichen Handlungsspielraum, um das Verschwinden eines Großteils der deutschen Handelsflotte vom Standort Deutschland gemeinsam mit der Politik zu vermeiden.“