Die Europäische Kommission unterbreitete am 14. Dezember 2010 einen Vorschlag zur verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes in der EU.
Das derzeitige Patentsystem in Europa ist sehr kostenintensiv und komplex.
Die enormen Kosten sind der Grund dafür, warum die meisten Erfinder ihre Erfindung nur in sehr wenigen Mitgliedstaaten patentieren, so die Einschätzung Kommission.
Über die Einführung eines einheitlichen EU-Patents wird zwar seit über 10 Jahren beraten, bislang konnte im Rat, besonders in der Frage der Sprachenregelung, jedoch keine Einigung erzielt werden.
Die Kommission schlägt deshalb vor, dass es einigen Mitgliedstaaten erlaubt wird, bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes unverzüglich voranzuschreiten, während sich andere Länder der Initiative später noch anschließen können.
Auch für das Problem der Sprachenregelung hat die Kommission einen Lösungsweg vorgelegt.
Nähere Informationen zu diesem und anderen Themen finden Sie unter www.wfeb.de.
Das derzeitige Patentsystem in Europa ist sehr kostenintensiv und komplex.
Die enormen Kosten sind der Grund dafür, warum die meisten Erfinder ihre Erfindung nur in sehr wenigen Mitgliedstaaten patentieren, so die Einschätzung Kommission.
Über die Einführung eines einheitlichen EU-Patents wird zwar seit über 10 Jahren beraten, bislang konnte im Rat, besonders in der Frage der Sprachenregelung, jedoch keine Einigung erzielt werden.
Die Kommission schlägt deshalb vor, dass es einigen Mitgliedstaaten erlaubt wird, bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes unverzüglich voranzuschreiten, während sich andere Länder der Initiative später noch anschließen können.
Auch für das Problem der Sprachenregelung hat die Kommission einen Lösungsweg vorgelegt.
Nähere Informationen zu diesem und anderen Themen finden Sie unter www.wfeb.de.
