Digitale Technologien und saubere Energien stärken 2023 die Patentnachfrage in Europa
. • Europäisches Patentamt verzeichnet 199 275 Anmeldungen, 2,9 % mehr als im Vorjahr • Die Top 5-Patentländer: USA, Deu…
Europäischer Patent Index 2023: Wieder mehr Patentanmeldungen aus Deutschland
. ● Das Europäische Patentamt (EPA) verzeichnete 2023 mit 199.275 Patentanmeldungen erneut einen Rekordwert. ● Deutschla…
Echte Modernisierung des Patentrechts wagen und digitale Märkte stärken
Die notwendige und geplante Modernisierung des Patentrechts wurde heute in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten.…
Einheitliches Patentgericht schafft Rechtssicherheit
Der VDMA hat mit Erleichterung auf die Entscheidung des Deutschen Bundestags reagiert, die letzte Hürde auf dem Weg zu e…
Mehr Ausgewogenheit: Anstehende Modernisierung des Patentrechts
Stellungnahme seitens Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. Berlin und Bodenheim, 02. Oktober 2020 – Der P…
Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen.
Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Patentverein begrüßen grundsätzlich die Einführung einer Europäisc…
Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen
Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softw…
Landgericht Düsseldorf ist führend in Patentsachen
Das Landgericht Düsseldorf ist in Patentsachen das meistbeschäftigte Gericht in Deutschland und Europa. Im Jahr 2017 war…
Weiteres Hindernis für das einheitliche Patentgericht
Nachdem bereits der Brexit eine kurzfristige Ratifizierung des Abkommens über das einheitliche Patentgericht durch Großb…
Italien ratifiziert EPG-Übereinkommen
Italien hat am 10. Februar 2017 als zwölfter EU-Staat das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPG) ratif…