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ApoRisk GmbH 24.06.2024

Reitlehrer in Vereinen sozialversicherungspflichtig

Ein aktuelles Urteil des Hessischen Landessozialgerichts hat weitreichende Konsequenzen für Reitvereine und ihre Beschäftigten. In einem Rechtsstreit zwischen einem gemeinnützigen Reitverein und der Deutschen Rentenversicherung wurde entschieden, dass eine Reitlehrerin, die im Verein Reitunterricht gab, als abhängig beschäftigt anzusehen ist. Die Richter urteilten am 18. Juni 2024, dass der Reitverein Sozialversicherungsbeiträge für die Lehrerin nachzahlen muss.

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Finanzen / Bilanzen

ApoRisk GmbH 19.03.2024

Wegweisendes Urteil: Berufsunfähigkeitsversicherung muss auch nach Berufswechsel zahlen

In einem wegweisenden Urteil, gefällt am 8. August 2023 (Az. 6 U 32/22), hat das Kammergericht Berlin eine Entscheidung getroffen, die weitreichende Auswirkungen auf Versicherungsnehmer und insbesondere auf Apotheker haben könnte. Die Richter sprachen einem ehemaligen Vertriebsmitarbeiter, der nach einer Rückenoperation und

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Ausbildung / Jobs

ApoRisk GmbH 12.01.2024

Reisemangel: Gericht stützt Kläger wegen mangelhafter Poolliegen

Das Amtsgericht Hannover hat mit dem Urteil vom 20. Dezember 2023 (Az. 553 C 5141/23) eine wegweisende Entscheidung getroffen, die das Verhalten von Reiseveranstaltern in Bezug auf die Bereitstellung von Poolliegen in Hotelanlagen betrifft. Richter Sommer fällte das Urteil, nachdem der Kläger eine Pauschalreise nach Rhodos für sich und seine Familie gebucht hatte und sich mit dem Vorwurf konfrontiert sah, dass der Reiseveranstalter nicht angemessen auf die Reservierung von Poolliegen durch

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Dienstleistungen

ApoRisk GmbH 28.11.2023

Bundesgerichtshof urteilt gegen intransparente Klausel in Altersvorsorgeverträgen

Am 21. November 2023 fällte der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ein wegweisendes Urteil im Bereich des Bank- und Börsenrechts. Die Richter entschieden, dass eine Klausel in Altersvorsorgeverträgen, die sich auf Abschluss- und Vermittlungskosten im Kontext von Leibrentenregelungen bezieht, unwirksam ist. Die beklagte Sparkasse hatte in ihren Sonderbedingungen eine Regelung eingeführt, die dem Sparer im Falle einer Leibrente die Möglichkeit einräumt, mit entsprechenden Kosten belastet zu wer

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Finanzen / Bilanzen

ApoRisk GmbH 20.11.2023

Was passiert jetzt mit dem Klima- und Transformationsfonds?

Verfassungswidriges Urteil erschüttert den Klima- und Transformationsfonds der Ampel-Regierung. In einem wegweisenden Urteil haben die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe entschieden, dass die Umwidmung von Corona- in Klimakredite verfassungswidrig ist. Diese Entscheidung hat nicht nur weitreichende Auswirkungen auf die Finanzierung des Klima- und Transformationsfonds, sondern reißt auch ein beträchtliches Loch in den Haushaltsplan der Ampel-Regierung.

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Finanzen / Bilanzen

cosinex GmbH 14.02.2023

E-Vergabe: Hermann Summa zum Formblatt „Angebotsschreiben“

Welchen Stellenwert hat das Angebotsschreiben im Kontext der E-Vergabe? Hermann Summa, ehemaliger Richter am Oberlandesgericht Koblenz, gibt einen Überblick der aktuellen Rechtslage.

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cosinex GmbH 29.03.2022

TED: eine Fundgrube für schwere Vergaberechtsverstöße?

RiOLG a. D. Hermann Summa war bis Mitte 2019 Richter am Oberlandesgericht Koblenz und einer der wenigen Richter, die seit 1999 ununterbrochen einem Vergabesenat angehörten. Daher ist er mit der Entwicklung und Veränderung des Vergaberechts bestens vertraut. Auf dem Vergabe-Symposium am 24. und 25. Mai in Bochum schildert er seine Funde aus dem Tenders Electronic Daily (TED). Worauf sich Vergabepraktiker gefasst machen müssen, erläutert er im Kurzinterview mit dem cosinex Blog.

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Events

5 POINT AG 02.09.2021

Zeiterfassung nach dem EuGH-Urteil: Eine Checkliste für Unternehmen

Seit dem EuGH-Urteil zur Zeiterfassungspflicht rätseln Juristen und Unternehmen über Rechte und Pflichten bei der Arbeitszeiterfassung. Bisher verlangt das deutsche Arbeitsrecht nur die Dokumentation von Überstunden, durch das EuGH-Urteil muss die Zeiterfassung massiv ausgeweitet werden. Dafür fordern die Richter ein verlässliches, objektives und zugängliches System. Was Unternehmen dabei beachten müssen und welche Anforderungen ein solches System erfüllen sollte, lesen Sie in diesem Beitrag.

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