Der öffentliche Auftraggeber steht nicht selten in der Situation, ein Vergabeverfahren vor Zuschlagserteilung aufzuheben. Hierbei stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Aufhebung der Ausschreibung rechtlich möglich ist und welche Folgen es haben kann.
In einem jüngsten und bedeutenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Klausel zur Berechnung von Fondsgebühren für unwirksam erklärt.
Die Welt der Finanzen bleibt weiterhin von den starken Impulsen der US-amerikanischen Aktien geprägt. Trotz der bekannten Risiken und der Volatilität auf diesem Marktsegment bleibt die Anziehungskraft für Investoren ungebrochen. Ein Blick auf die Gründe und die Aussichten dieser Entwicklung bietet Einblicke in die dynamische Welt der globalen Finanzmärkte.
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem aktuellen Urteil, Aktenzeichen II R 4/21, vom 26. Juli 2023, klare Leitlinien für die Aufhebung von Verhandlungsterminen aufgrund unvorhergesehener Umstände festgelegt.
Am 25. April 2023 hat der Bundesfinanzhof (BFH) ein bedeutendes Urteil gefällt, das sich mit der Anlaufhemmung der Festsetzungsfrist für den Erlass eines Grunderwerbsteuerbescheids befasst. Das Urteil mit dem Aktenzeichen II R 10/21 könnte erhebliche Auswirkungen auf den Bereich der Grunderwerbsteuer und die Rechtspraxis haben.
Ein Eilantrag gegen die Aufhebung einer Tagespflegeerlaubnis aufgrund mangelnder persönlicher Eignung wurde vor Gericht abgelehnt. Der Antragsteller hatte sich gegen die Entscheidung der zuständigen Behörde gewendet, die seine Tagespflegeerlaubnis aufgrund festgestellter Mängel in Bezug auf seine persönliche Eignung aufhob.
Einige Politiker und Behörden sind der Meinung, dass ein Luftreiniger viel Strom verbraucht und es bei den derzeitigen Energiepreisen und wegen Energiesparen besser sei, solche Geräte nicht zu benutzen. Corona lacht sich kaputt. Und: Der Energieverbrauch pro Arbeits- oder Schultag eines professionellen Luftreinigers ist geringer als der einer einzigen Nutzung des Geschirrspülers. Erfahren Sie warum.
Ist es jetzt wieder soweit? Lernen unsere Kinder und unterrichten unsere Lehrer auch im dritten Coronawinter im Takt von Stoßlüften, bei dem die Temperatur jeweils um 2 – 3 Grad sinkt? Bei ohnehin abgesenkter Raumtemperatur, weil wir in diesem kommenden Winter dringend Energie sparen müssen? Und wenn wir statt mit Stoß- und Querlüften die Coronaviren mit Luftreinigern vertreiben?
Diese Lichtinstallation im Kaufhaus Aleksi 13 in Helsinki (Finnland) dient als Krone und Blickfang in diesem Inspirationsbereich, die aus 50 senkrecht montierten LED Linear XOOTUBE Leuchten besteht. Der Durchmesser dieser ovalen Installation beträgt 3,5 Meter.
