Apotheken-Nachrichten von heute - Update: Pharmazie zwischen Innovation und Rechtssicherheit
Ein ganzheitlicher Einblick in die dynamische Welt der Pharmabranche und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit der Gesellschaft
Rechtssicherheit für Apotheker: Klarheit in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Wegweisendes Gerichtsurteil unterstreicht die Bedeutung transparenter Regelungen für Versicherungsnehmer
Rechtssicherheit für Apotheken: Sozialgericht Lübeck setzt klare Regeln
Ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen einer Apotheke und einer Krankenkasse fand kürzlich sein Ende vor dem Sozialgericht Lübeck, als ein bedeutendes Urteil gefällt wurde. Der Konflikt, der die Apothekerschaft über Jahre hinweg erschütterte, drehte sich um die Bezahlung einer Rechnung in Höhe von 9.700 Euro, die von der Krankenkasse auf Null retaxiert wurde, da kein Rabattarzneimittel abgegeben wurde. Überraschenderweise betrug der tatsächliche finanzielle Schaden lediglich 11 Euro.
Rechtssicherheit für kurzfristige Vermietungen
Am 29. November 2022 verkündete der Bundesfinanzhof (BFH) ein bedeutsames Urteil (XI R 13/20), das weitreichende Konsequenzen für die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes auf die kurzfristige Vermietung von Wohn- und Schlafräumen hat. Dieses Urteil reicht über die bis dahin gültigen Bestimmungen hinaus, indem es nicht nur die Vermietung von Grundstücken und fest verbundenen Gebäuden betrifft, sondern auch sämtliche Formen von Wohn- und Schlafräumen einbezieht,
Datenschutz leicht gemacht – TÜV NORD Akademie
Wir sind Ihr Partner für berufliche Weiterentwicklung und unterstützen Sie dabei, Rechtssicherheit im Umgang mit der DSGVO zu erlangen ?? ✅ Volle Flexibilität: Sie entscheiden, ob Sie an unserem OnlineCampus, einer Präsenzschulung oder an einer speziell konzipierten Inhouse-Schulung teilnehmen ✅ Wissen vertiefen: Nutzen Sie e-Learning, Fortbildungen und Unterweisungen ✅ Unsere Zertifikate und Bescheinigungen sind Qualitätssiegel für Sie und Ihr Unternehmen
Rechtssicherheit für Apotheken: Eine entscheidende Voraussetzung für ihren Fortbestand
Apotheken spielen eine essenzielle Rolle in der Gesundheitsversorgung und stehen vor verschiedenen Herausforderungen, die ihren Fortbestand bedrohen. Eine der dringendsten Anforderungen für Apotheken ist die Schaffung von Rechtssicherheit. Ohne klare rechtliche Rahmenbedingungen sehen sich Apothekerinnen und Apotheker mit Unsicherheiten konfrontiert, die ihre Existenz gefährden können.
Bundesverfassungsgericht stärkt rechtliches Gehör in Inkassoverfahren für Verbraucherschutz
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem wegweisenden Beschluss das Urteil eines Amtsgerichts (AG) aufgehoben und betont die Bedeutung des rechtlichen Gehörs bei Verfahren zu Inkassokosten. Der Beschluss des BVerfG hat erhebliche Auswirkungen auf die Rechtssicherheit und den Verbraucherschutz in Bezug auf Inkassoverfahren.
Klarheit und Rechtssicherheit für Grenzgänger und Arbeitgeber
Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat in einem aktuellen Urteil zur Auslegung der Konsultationsvereinbarung nach Artikel 15a des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) zwischen Deutschland und der Schweiz Stellung genommen. Das Urteil mit dem Aktenzeichen 12 K 623/22 vom 23.11.2022 bietet wichtige Klarstellungen in Bezug auf die Anwendung von Grenzgängerregelungen und den Begriff der "Nichtrückkehrtage".
Klarheit und Rechtssicherheit bei der Beschilderung von mobilen Halteverbotszonen
Am 11. Juli 2023 hat das Verwaltungsgericht München ein Urteil verkündet, das besagt, dass es rechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn auf Zusatzschildern in mobilen Halteverbotszonen gleichzeitig auf mehrere an unterschiedlichen Tagen geltende Verbote hingewiesen wird. Das Urteil erging im Fall M 23 K 22.1665.
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Überarbeitung der Richtlinie 85/374/EWG über die Haftung für fehlerhafte Produkte
Am 28.09.2022 veröffentlichte die Kommission ihren Vorschlag zu einer neuen Produkthaftungsrichtlinie, welche den bestehenden Rechtsakt aus dem Jahr 1985 ersetzen soll. Diese Vorschriften sollen an die Anforderungen einer digitale Welt angepasst werden und somit einen hohen Verbraucherschutz und Rechtssicherheit für alle Unternehmen gewährleisten. Rechtsanwalt Dr. Carsten Schucht hat diesen ersten Entwurf analysiert und die wichtigsten Neuerungen vorgestellt.
